Widerstand gegen Polizeigewalt

Über die zunehmende Polizeigewalt wird kaum berichtet. Hört man doch etwas, waren es nur "Ausrutscher".
Sedef Yavuz

Sicher ist Ihnen aufgefallen, dass sich die Fahrscheinkontrollen in den Öffis zu regelrechten Razzien entwickelt haben. Ausweiskontrollen nehmen stark zu. Auch sonst ist die Überwachung allgegenwärtig. JedeR wird kontrolliert, damit niemand Unfug treibt. Zur Legitimierung liefern die Medien ein Bedrohungsszenario. Spätestens seit dem Burschenschafterball im Jänner hört und liest man in den Nachrichten von bösen Linksradikalen, die angeblich die Stadt verwüsten. So die Darstellung, die mit der Wahrheit wenig zu tun hat.

Um die Menschen von weiteren Aktivitäten abzuhalten, statuiert man ein Exempel an Einzelpersonen, wie z.B Josef. Der Jenaer beteiligte sich an den Demos gegen Rechts. Seither sitzt er im Gefängnis, ohne dass es handfeste Beweise gäbe. Die wahren Verbrecher aber, die sich bereichern, wie Grasser etc. laufen frei herum.

Wie lässt sich die zunehmende Repression erklären? Solange sich der Protest auf wenige beschränkt, sehen sich Staat und Kapital nicht bedroht. Aber seit der Krise nehmen soziale Probleme zu, die Menschen sind wütend. Das spiegelt sich auch in politischen Aktivitäten wider. Um das zu verhindern, wird auf Einschüchterung mit Repression und Überwachung gesetzt. Abhalten werden wir uns davon aber sicher nicht lassen!

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