Vom angeblichen Wirtschaftsaufschwung

Der Standard vom 14.8. schreibt "Aufschwung in Österreich festigt sich". Eine genauere Betrachtung zeigt allerdings, was darunter WIRKLICH zu verstehen ist.

1. Laut einer Schnellschätzung des

   Wirtschaftsforschungsinstituts wuchs die österreichische

   Wirtschaft im 2. Quartal 2006 im Jahresvergleich real um 3 Prozent. Tatsache ist allerdings, das so gut wie alle Prognosen der letzten Jahre im nachhinein nach unten korrigiert wurden.

2. Geht auch das WIFO davon aus, dass sich das Wachstum spätestens Anfang 2007 verlangsamen wird. Von einer "Verfestigung" ist also nicht die Rede, höchstens von kurzfristig etwas höherem Wachstum.
3. Im Wesentlichen kommt das Wachstum durch Exporte in erdölproduzierende Länder zustande. Ein zweischneidiges Schwert, da die hohen Erdölpreise andererseits die Produktionskosten, die Warenpreise, die Transport- und die Energiepreise nach oben treiben.
4. Im Wohnbau gibt es eine "Flaute" - d.h. die Masseneinkommen sind nicht hoch genug, um den Wunsch nach Wohnraum (den es ja gibt) in die Miete/den Ankauf von neuem Wohnraum umzusetzen.
5. Dass es den Meisten am Geld fehlt, zeigt sich auch in der Stagnation des Privatkonsums. Der Handel sei vom Ergebnis im 2. Quartal "enttäuscht" gewesen, schreibt das WIFO. Das heisst nichts anderes, als das die Meisten einfach nicht genug Geld haben, um sich Dinge, die sie brauchen und/oder wollen, kaufen zu können.
6. Die schwache Einkommenssituation lässt sich u.a. mit den Veränderungen der Beschäftigungsverhältnisse erklären. Es gibt zwar offiziell eine Zunahme von Beschäftigungsverhältnissen - nur sind das v.a. Teilzeitjobs, von denen Mensch nicht leben kann. Die Teilzeitquote lag im 1. Quartal bereits bei 22,5%.
7. Und die angeblich sinkenden Arbeitslosenzahlen sind v.a. auf die Zunahme von Schulungen und die Zunahme von Sperren beim Bezug zurückzuführen.

Von einem echten Wirtschaftsaufschwung kann also nicht gesprochen werden. Die Wirtschaft verzeichnet ein schwaches Wachstum, dass aber nicht zu einer Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt und nicht zu steigenden Löhnen und Gehältern führt. Im Gegenteil verschärft sich der Druck auf ArbeitnehmerInnen und ihre Familien. Gleichzeitig steigen aber auch die Gewinne der Unternehmen und die Vermögen der Superreichen. Das Problem ist also nicht, dass kein Geld da ist, sondern dass es in den falschen Händen ist.

Die SLP steht daher auch für

• eine echte Besteuerung von Spitzeneinkommen und Reichtum
• einen Ausbau des Sozialstaates, damit nicht die Arbeitslosen für die Krise zahlen müssen
• Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn, weil jeder ein menschenwürdiges Leben verdient hat
• eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in der nicht die Profite einiger Weniger, sondern die Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen