USA: Agenda der Rechten abgelehnt!

Die Rechte hat am 6.11. eine Niederlage erlitten. Aber: Neue ArbeiterInnenpartei ist nötig!
Brett Hoven

Die Niederlage von Romney, lebendes Symbol des 1 %, zeigt, dass die Wut der Occupy-Bewegung noch brodelt. Aber während 2008 die Hoffnung, dass Obama Veränderung bringen würde, überwog, herrscht nun Desillusionierung.

Der inszenierte Kampf des 2-Parteien-Systems verschleiert die Bewegungen, die existieren. Parallel zur Präsidentschaftswahl wurde durch Volksabstimmungen in vier Staaten die Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen beschlossen und in Minnesota die Einschränkungen des Wahlrechts abgelehnt. Das sagt weit mehr über die Stimmung in der Bevölkerung aus als die Wahlen an sich.

Nach Occupy gab es größere Streiks und Proteste – und es stehen weitere bevor. Immer mehr Menschen suchen nach Wegen, das System zu bekämpfen.

Umfragen zeigen die steigende Unterstützung für sozialistische Ideen. Deutlich wurde das in Seattle, wo Kshama Sawant von Socialist Alternative (CWI UnterstützerInnen in den USA) Frank Chopp herausgefordert hat, den führenden Demokraten in Washington State. Sie forderte u.a. die Verstaatlichung der Schlüsselindustrie und erhielt fast 20.000 Stimmen.

AktivistInnen der Occupy-Bewegung sollten sich, zusätzlich zum Kampf gegen Delogierungen und Verschuldung von Studierenden, zusammentun, um eine neue linke Partei in den USA aufzubauen. Eine Partei, die KandidatInnen für die Lokalwahlen nächstes Jahr aufstellt und v.a. die Kämpfe und Bewegungen zusammenführt und mit einem antikapitalistischem Programm ausstattet.

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