Sozialistische LinksPartei aktiv gegen Kapitalismus & Rassismus

In ganz Österreich – auch dort, wo wir nicht kandidieren – treten wir als Alternative zu den etablierten Parteien auf und wollen Widerstand gegen Sozialabbau und Rassismus organisieren. Denn die Schönfärberei der Herrschenden kann nicht darüber hinwegtäuschen: Arbeitslosigkeit, unsichere Jobs, Pflegenotstand, Privatisierungen, Kürzungen im Bildungswesen – all das bedeutet für viele von uns enorme Probleme.
Wer ist schuld an Arbeitslosigkeit? Warum gibt es einerseits Menschen, die permanent Überstunden machen müssen, während andere keinen bezahlten Job haben? Ist es ein Naturgesetz, dass es Armut und Reichtum gibt? Es ist nicht “normal” und auch nicht “notwendig”, dass bei Bildung, Pensionen und Gesundheit gekürzt wird. Es ist pervers, dass in einem der reichsten Länder der Welt eine Million Menschen von Armut betroffen sind. Rund 60 Milliarden Euro sind in steuersparenden Stiftungen geparkt – am Geld mangelt es also nicht.

Ausbau des Sozialsystems – Arbeitszeit verküren

Die Debatte über den Pflegenotstand macht deutlich – es fehlt Geld im Sozialwesen. Wir alle kennen es (außer jene, die sich teure Privatversicherungen leisten können): ewige Wartezeiten in Ambulanzen und überfüllte Spitäler (gleichzeitig warten tausende JungärztInnen auf Jobs). Schulklassen mit über 30 Kindern, gestresste LehrerInnen und überfüllte Hörsäle (gleichzeitig arbeitslose LehrerInnen). Schikanen am Arbeitsamt, als ob Arbeitslose schuld daran wären, wenn es keine Jobs gibt. Unbetreute alte und kranke Menschen bzw. Frauen, die diese Pflege oft noch neben einem Job und unbezahlt leisten müssen. Wir meinen, dass nicht nur die Kürzungen der letzten Jahre zurückgenommen werden müssen, sondern der Sozialstaat ausgebaut werden muss. Wir treten für eine Verkürzung der Arbeitszeit ein. Die vorhandene Arbeit muss auf alle Menschen aufgeteilt werden. Dann hat jedeR einen Job und ein geregeltes Einkommen UND mehr Zeit für Familie und Freizeit.
1.100,- Euro netto

Mindestlohn für Alle!

Heute sind die Einkommen oft zu niedrig zum Überleben. Immer mehr Menschen müssen ständig Überstunden machen oder einen zweiten Job annehmen, um ihr mageres Einkommen aufzufetten. Die Armut nimmt zu - aber Armut ist ja wohl keine erstrebenswerte Erfahrung! Vor allem, wo der Reichtum einiger weniger deutlich macht, dass es genug für Alle gäbe! 60.000 MillionärInnen besitzen über 300 Milliarden Euro – ein Großteil davon ererbt, nicht erarbeitet.
Die SLP fordert einen Mindestlohn von 1100.- netto für Alle. Die Gewinnentwicklung der letzten Jahre beweist, dass das Geld dafür vorhanden ist: Zwischen 1997 und 2005 sind die Gewinne doppelt so stark gestiegen wie die Löhne und Gehälter. Dieser Mindestlohn muss für alle gelten: egal ob Frau oder Mann, egal ob In- oder AusländerIn. Denn wer profitiert davon, wenn ein Teil der Beschäftigten niedrigere Löhne bekommt? Rassistische und frauenfeindliche Politik versucht, diese Lohnunterschiede zu zementieren. Und damit die Lohnspirale weiter nach unten zu treiben. Der Rassismus von FPÖ (& BZÖ) führt also nicht dazu, dass ÖsterreicherInnen mehr Jobs und höhere Löhne haben, sondern im Gegenteil: indem MigrantInnen in die Illegalität gedrängt werden, werden sie leichter erpressbar, müssen zu billigeren Löhnen arbeiten und senken damit das gesamte Lohnniveau. ÖsterreicherInnen verlieren dann erst recht ihre Jobs bzw. müssen zu den gesenkten Löhnen arbeiten.
Rassismus und frauenfeindliche Politik nützt nur den Unternehmen – die FPÖ ist somit mindestens genauso eine UnternehmerInnenpartei wie die anderen etablierten Parteien.

Durchschnittslohn für FunktionärInnen

90% aller arbeitenden Menschen verdienen weniger als 2100.- netto. Hat ein Millionär Bartenstein wirklich die Kompetenz, Politik für die Millionen Nicht-MillionärInnen zu machen? Schüssel, Gusenbauer & Co. können nicht nachvollziehen, was es für eine Mindestpensionistin bedeutet, wenn die Pension nicht an die Inflation angepasst wird.
Die SLP ist der Meinung, dass PolitikerInnen nicht mehr verdienen dürfen, als die Menschen, die sie vertreten sollen. Wer ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose, Jugendliche und PensionistInnen vertritt, sollte maximal 2100.- netto verdienen. Wir brauchen in Österreich eine neue Partei für ArbeitnehmerInnen und Jugendliche – und dort sollte niemand mehr verdienen. Das gilt auch für GewerkschaftsfunktionärInnen. Dass die Spitzeneinkommen der Gewerkschaftsbonzen zu völliger Abgehobenheit führen, zeigen die zahme Politik der letzten Jahre und der Bawag-Skandal.

SLP – Liste gegen Kapitalismus und Rassismus!

Am 1. Oktober gibt es genau eine Partei, die aktiv  gegen die Logik des Kapitalismus – und die heißt kürzen bei uns um die Profite zu sichern – auftritt: die SLP. Wir wollen uns nicht mit dem kleineren Übel zufrieden geben. Wir wollen sichere Jobs für alle, ein Einkommen, von dem man Leben kann, eine Zukunft, vor der man sich nicht fürchten muss. Daher tritt die SLP bei diesen Wahlen an. Aber v.a. wollen wir mit unserer Kandidatur all jenen, die auch gegen Kapitalismus und Rassismus etwas tun wollen, ein Angebot machen: Aktiv werden mit der SLP!