SLP Programm erklärt

Eine revolutionäre Veränderung ist notwendig. Lediglich Reformen führen zu keinen grundlegenden Verbesserungen. Die ArbeiterInnenbewegung & die Jugend sind Kräfte, die den Bruch mit dem Kapitalismus & eine demokratische, sozialistische Gesellschaft erkämpfen können.

In der Welt geht es gerade rund; überall gehen die Menschen auf die Straße, weil sie so nicht mehr weiterleben können. Eine der Schlüsselfragen in diesen Bewegungen ist: Wie können Verbesserungen dauerhaft erkämpft werden? Viele hoffen, dass diese Schritt für Schritt, ohne Sturz des Kapitalismus erreicht werden können. In Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs sind Verbesserungen ja auch umgesetzt worden – man denke an die Reformen der 60er und 70er Jahre. Die herrschende Klasse musste dem Druck der ArbeiterInnenklasse Zugeständnisse machen – und der ökonomische Spielraum war da. Doch Reformen werden in Krisenzeiten zurückgenommen und genau das erleben wir seit den 80er Jahren. Die „Reformen“ sind Verschlechterungen – Stichwort Pensionsreform, Gesundheitsreform etc. In Zeiten der Krise ist der Kuchen kleiner bzw. keiner mehr übrig. Wer den Kapitalismus akzeptiert, hat dann diesen Verschlechterungen nichts entgegenzusetzen. Reformen sind oft Nebenprodukte von revolutionären Situationen: Der Achtstundentag, allgemeines Wahlrecht, etc. waren Folge der revolutionären Welle nach dem 1. Weltkrieg. Doch auch diese Rechte sind heute unter Beschuss. SozialistInnen sind die entschiedensten KämpferInnen für Reformen. Doch immer mit dem Wissen, dass diese im Kapitalismus nicht von Dauer sind und deswegen eine revolutionäre Veränderung notwendig ist, um genau diese Reformen auch dauerhaft abzusichern.

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