Polizeigewalt gegen AntifaschistInnen

Gabriel Winkelmüller

Seit einigen Jahren gibt es massiven Widerstand gegen den früheren WKR- und heutigen Akademikerball. Anfangs waren die Protestaktionen eher schlecht koordinierte „Katz und Maus“-Spielchen mit der Polizei. Doch seit 2012 gibt es ein breites Bündnis, welches die Proteste organisiert: die „Offensive gegen Rechts“ (OGR).

Die SLP war von Beginn an Teil des Bündnisses. Sie versucht, politische Antworten auf den Aufschwung der FPÖ zu geben und als Konsequenz daraus, Gewerkschaften mit ins Boot zu holen. So unterstützen seit 2013 sowohl die ProGe als auch die Bauholz-Gewerkschaft die Proteste formal, wenngleich natürlich zusätzlich aktive Beteiligung eingefordert werden muss.

Die diesjährigen Proteste gegen den Akademikerball waren dann der vorläufige Höhepunkt der OGR-Mobilisierungen: 5.000 AntifaschistInnen zogen von der Uni Wien zum Stephansplatz und teilten sich dort in zwei Blockadeblöcke, die bestimmte Zufahrtsstraßen zur Hofburg besetzen sollten. Die SLP mit Mitgliedern aus fast allen Bundesländern schloss sich jenem Block an, der Richtung Löwelstraße zog, um dort die Ballhausplatz-Zufahrt zu blockieren. Rasch sammelten sich hunderte AntifaschistInnen vor den Tretgittern, hinter denen die Polizei mit Helm und Schlagstock wartete. Obwohl dieser Blockadepunkt ein Ruhepol war, umstellte die Polizei den gesamten Platz und versuchte, die Leute mit Stößen und Pfefferspray auseinander zu treiben. Allein hier wurde deutlich gezeigt, dass die Polizeigewalt an diesem Abend keine Reaktion auf vereinzelte Sachbeschädigungen war, sondern der gezielte Versuch, die Proteste zu unterdrücken und das rechtsextreme Vernetzungstreffen zu schützen.

Die massive Polizeigewalt kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Proteste gegen den Ball von Jahr zu Jahr erfolgreicher werden. 2008 waren es noch 2.500 Burschenschafter, die in der Hofburg tanzten, 2014 nur noch zwischen 400 und 800.

Angesichts der Gefahr, die von der FPÖ für ArbeiterInnen ausgeht und der Einschränkung demokratischer Grundrechte durch die Polizei, müssen bei künftigen Mobilisierungen verstärkt Gewerkschaften und BetriebsrätInnen eingebunden werden, um die Burschenschaften endgültig aus der Hofburg und jedem Ersatzquartier zu vertreiben.

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