Mo 09.03.2009
Liebe AntifaschistInnen,
seit geraumer Zeit gibt es die Ankündigung der NVP am 1. Mai in Linz einen Aufmarsch durchzuführen. Dagegen hat sich ein breites Bündnis gebildet. Wir halten es für notwendig, für den 1. Mai zu einer gemeinsamen, starken antifaschistischen Demonstration aufzurufen und zu mobilisieren. Wir wissen, dass es (vielleicht sogar begründete) Hoffnungen gibt, dass der Naziaufmarsch verboten wird. Wir wissen aber auch aus vergangenen Erfahrungen, dass die Faschisten sich an solche Verbote nicht halten - und auf die Behörden kein Verlass ist, dass sie einen solchen Aufmarsch stoppen. Im Gegenteil ist davon auszugehen, dass sich das durch den BFJ-Prozess gestärkte Selbstvertrauen der Szene in einem starken Nazi-Auftrieb am 1. Mai manifestieren wird - egal ob erlaubt oder nicht. In Ried sind die Rechtsextremen trotz Verbot marschiert - verhaftet wurden die Antifaschisten. In Linz wurde eine Antifademo sogar von BFJlern angegriffen - die Polizei tat nichts. In Tirol gab es vor wenigen Tagen einen legalen, als Trauermarsch getarnten, Neonazi-Aufmarsch. Die Beispiele lassen sich fortsetzen.
Wir müssen also davon ausgehen dass es am 1. Mai in Linz zu einem Aufmarsch der rechten Szene - NVP, BFJ, etc. - kommen kann. Die Frage ist nun, was tun wir als AntifaschistInnen? Wie gesagt - wenn wir uns auf ein Verbot und dessen Exekutierung durch die Behörden verlassen, dann haben wir schon verloren.
Wir haben von Plänen gehört, eine Antifademo am 1. Mai durch einen antifaschistischen Fackelzug am 30.4. zu ersetzen. Wir verstehen den Wunsch, keine Kräfte vom traditionellen Maiaufmarsch abzuziehen. Aber worum geht es am 1. Mai? Es geht darum, ein starkes Zeichen der ArbeiterInnenbewegung gegen Krise, Kapitalismus und Faschismus zu setzen. Wenn wir uns auf die traditionellen Aufmärsche beschränken, ermöglichen wir den Nazis, an diesem Tag durch Linz zu marschieren. Wenn dies geschieht, ist dass eine schwere Niederlage für die antifaschistische Bewegung in Österreich - und bedeutet eine weitere Stärkung des rechten Lagers.
Wir möchten dringend an alle Organisationen des Bündnissees, aber auch an AntifaschistInnen aus anderen Teilen Österreichs, appellieren wirklich alles zu tun, um den geplanten Naziaufmarsch zu verhindern. Das bedeutet, gemeinsam eine starke antifaschistische Demonstration am 1. Mai zu organisieren.
Mit antifaschistischen Grüssen
Sozialistische LinksPartei (SLP)