Mo 01.09.1997
Kuba, jene kleine Insel knapp vor der Küste von Miami, ist einzigartig in Lateinamerika. Obwohl immer noch ein „3.Welt-Land“ gibt es ein vorbildliches Gesundheits- und Bildungswesen, von dem so mancher - europäische - Staat etwas lernen könnte. Die Errungenschaften der Revolution von 1959 sind allgegenwärtig in Kuba - aber heute, 7 Jahre nach dem Zusammenbruch des Stalinismus, sind eben diese sozialen Errungenschaften in Gefahr.
Nach 1989 brach auch die kubanische Wirtschaft fast vollständig zusammen, da über 80 % des Handels mit dem „Ostblock“ abgelaufen war. Kuba war plötzlich gezwungen, seine vor allem auf dem Export von Zucker basierende Wirtschaft auf den kapitalistischen Weltmarkt umzuorientieren. Eine weitere Ursache für die tiefe Krise der kubanischen Wirtschaft (der Lebensstandard ist heute immer noch unter dem Niveau von 1989) ist das Embargo der USA, das durch das Helms-Burton-Gesetz noch verschärft wurde. Dadurch werden die Möglichkeiten für den Verkauf kubanischer Waren auf dem Weltmarkt drastisch eingeschränkt.
Spezialperiode in Friedenszeiten
Fidel Castro, nach wie vor der „Chef“ (comandante en jefe), rief die „Spezialperiode in Friedenszeiten“ aus und läutete damit eine Reihe von wirtschaftlichen Maßnahmen ein, die Kuba für ausländisches Kapital öffneten. Seit den 80er Jahren gibt es Bauernmärkte, auf denen (seit einigen Jahren gegen Dollar) die Bauern einen Teil ihre Produkte verkaufen können, außerdem steigt der Anteil der Privatbauern wieder. 1997 werden nur mehr 33 % der Agrarproduktion auf Staatsland produziert.
Wie Pilze aus dem Boden sprießen Joint Ventures mit ausländischen Kapitalisten, die inzwischen bereits bis zu 100 % halten können, den gesamten Gewinn ins Ausland transferieren dürfen und keine Steuern zahlen müssen. Ein immer wichtigerer Teil der Wirtschaft ist der Tourismus. Drastische Auswirkungen hat die Legalisierung des Dollarbesitzes. Das Durchschnittseinkommen eines normalen Arbeiters liegt bei etwa 200 Pesos (17 Dollar), wer Zugang zu Dollars hat, verdient allerdings wesentlich mehr. Kuba sieht sich heute einer immer stärker auseinanderdriftenden Einkommensschere gegenüber. Der/Die durchschnittliche KubanerIn kann von seinen/ ihren 200 Pesos und den Lebensmitteln auf Bezugsscheine nicht mehr überleben. Aber „irgendwie geht es dann doch“ - man hat Verwandte im Ausland oder in der Dollarwirtschaft oder verkauft irgend etwas privates.
Wer profitiert davon?
Die großen Gewinner der ökonomischen Entwicklung sind die ausländischen Konzerne. Sie können von den billigen aber doch hervorragend ausgebildeten kubanischen Arbeitskräften profitieren, ohne dafür Steuern/ Abgaben zu bezahlen. Aber auch in Kuba selbst gibt es eine Schicht in der Verwaltung jener Bereiche der Wirtschaft, die Zugang zu Dollars haben, die zu den Gewinnern gehört. Vor allem der Militärapparat hat großen Einfluß auf die Wirtschaft und häuft sich mittels der Bauernmärkte und Gefängnisse (die für den Export produzieren) enorme Dollarvermögen an.
Wie die Revolution retten?
Die Errungenschaften der kubanischen Revolution sind heute in ernster Gefahr. Die Öffnung der kubanischen Wirtschaft für ausländisches Kapital und das Zulassen kapitalistischer Mechanismen innerhalb Kubas bringen nicht nur die massive soziale Ungleichheit, sondern auch kapitalistische Begleiterscheinung wie Arbeitslosigkeit aber auch Kriminalität und Prostitution wieder in größerem Umfang zurück. Auch wenn heute noch immer der größte Teil der Wirtschaft verstaatlicht ist, so erbringt der private/ausländische Sektor der Wirtschaft einen immer größeren Teil der Wirtschaftsleistung. Kuba entwickelt sich Richtung Kapitalismus - es ist kein abgeschlossener Prozeß, aber die Tendenz ist offensichtlich. Deutlich wird die Verwirrung vieler KubanerInnen über die momentane Situation im Wunsch „ein sozialistisches Gesellschaftssystem und für die Wirtschaft Kapitalismus“. Darauf könnten sich Kräfte innerhalb Kubas, die eine Restauration des Kapitalismus wollen, stützen. Daß eine solche Kombination nicht möglich ist, verschweigt das Regime und gibt vor, den momentanen Prozeß kontrollieren zu können. Kuba ist zweifellos in einer äußerst schwierigen Situation - eine kleine Insel umgeben von gierigen kapitalistischen Staaten. Aber die Bündnispartner können weder die kapitalistischen Staaten noch internationale Organisationen wie IWF und Weltbank sein. Nur die lateinamerikansiche ArbeiterInnenklasse kann diese Rolle spielen. Nur eingebettet in eine revolutionäre Entwicklung auf dem gesamten Kontinent können die Errungenschaften der Revolution in Kuba gerettet werden.
Doch auch in Kuba selbst muß sich einiges ändern. Weder die bürokratishe Elite, noch die neuenstehende (pro-)kapitalistische Schicht können die Errungenschaften der Revolution wirklich verteidigen. Notwendiger den je sind heute volle demokratische Rechte für die ArbeiterInnenklasse und v.a. die Kontrolle der ArbeiterInnenklasse über politische und wirtschaftliche Belange. Eine schwierige Aufgabe zweifellos, aber „seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche!“ (Che Guevara)