Kommentar: Ohne Werkzeug ist es schwer…

Zum Suppe essen ist ein Löffel hilfreicher als eine Gabel. Ein Nagel lässt sich mittels Hammer besser einschlagen als mit einer Säge. Um etwas gut machen zu können, braucht es das richtige Werkzeug. Das gilt auch “in der Politik”. Die Industriellenvereinigung ist nicht die richtige Organisation für kleine Bio-Bäuer*innen. Die Arbeiter*innenklasse - also Beschäftigte in Handel, Pflege, Bildungswesen, Industrie und Gewerbe und auch die dazugehörigen Familien - hat aktuell kein Werkzeug, um ihre Interessen umzusetzen. Die Gewerkschaften sind viel zu brav. Und eine Arbeiter*innenpartei gibt es, seit die SPÖ eine weitere bürgerliche Partei wurde, keine.

5 Finger kann man brechen - eine Faust aber nicht!

Das bedeutet das die Arbeiter*innenklasse hierzulande nun schon seit mehreren Jahrzehnten ohne politische Organisation dasteht. Wer aber unorganisiert ist, steht den Angriffen die von Unternehmen und Regierungen in immer engerer Taktung kommen, schutzlos gegenüber. Wenn es Widerstand gibt, ist dieser oft punktuell, in einem Betrieb oder auch einer Region. Themen werden nicht verbunden, obwohl doch das Aushungern von Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsbereich sehr ähnliche Ursachen und Folgen hat. Einzelkämpfer*innen sind heroisch aber wieviel mehr ist möglich wenn wir die Kräfte bündeln! Stellen wir uns doch vor die Klimaprotesten werden gemeinsam mit den Beschäftigten der öffentlichen Verkehrsmittel geführt mit dem Ziel von mehr Beschäftigten, mehr Ressourcen und Nulltarif. Und das Ganze wird wie in Frankreich ausgeweitet durch Massenstreiks zur Übernahme der Energiekonzerne durch die öffentliche Hand, organisiert und verwaltet durch Beschäftigte und Konsument*innen: dann erhält Energie, wer sie braucht, niemand friert, weil niemand Profite macht und die Umwelt kann auch geschützt werden. 

Werkzeug schärfen, anpassen, ersetzen

Eine Partei ist ein Werkzeug. Wenn es nicht mehr passt, kann man versuchen es anzupassen oder wenn es stumpf geworden ist, wieder zu schärfen. Das ist die Hoffnung der in der SPÖ verbliebenen Linken in Bezug auf Andreas Babler. Die SPÖ wieder “zurück” zu gewinnen, wieder zum Werkzeug für die Kämpfe der Arbeiter*innenklasse zu machen. Die Erfahrungen - historisch wie international - zeigen, dass diese Perspektive eher unwahrscheinlich ist. Sollte ich mich irren dann hätten wir es mit einer gänzlich anderen SPÖ zu tun, in der kein Stein auf dem anderen geblieben ist. Sollten sich mein “Pessimismus” aber bewahrheiten dann macht das die Notwendigkeit, eine echte Arbeiter*innenpartei aufzubauen um so dringender. Gibt es diese nämlich nicht, kann die extreme Rechte das Vakuum füllen. Doch eine solche muss eine Kampfpartei sein - in ihren Wurzeln und ihrer Ausrichtung. Sie wird nicht das Ergebnis von Verhandlungen am runden Tisch sein, sondern muss aus den Protesten und Kämpfen der Arbeiter*innenklasse in all ihrer Vielfalt entstehen. Und sie muss Sprachrohr und Trägerin dieser Kämpfe sein. Wie wird nicht nur der Zusammenschluss von “progressiven” Promis sein können sondern braucht echte Wurzeln unter den wütenden Pfleger*innen, den aufständischen Lehrer*innen und den Industriebeschäftigten, die sich für echte Lohnerhöhungen stark gemacht haben. Weil es braucht das richtige Werkzeug und jene, die es auch einsetzen!