Haider-BZÖ & Strache-FPÖ stoppen!

“HC Strache”: Man kannte ihn zwar schon vor der Spaltung der FPÖ, sein richtiger “Karrierestart” begann aber erst nach dem FPÖ-Parteitag im Mai. Berüchtigt war er schon vorher. Er hielt nämlich am 8. Mai 2004, dem sogenannten “Heldengedenktag”, einem rechtsextremen Treffen, eine Rede,  in welcher er AntifaschistInnen “faschistischen Ungeist” unterstellte, während er sich selbst und rund 100 rechtsextreme KundgebungsteilnehmerInnen als “Demokratiebewahrer” bezeichnete.
Einige Monate später machte er mit der geistreichen Parole “Wien darf nicht Istanbul werden” auf sich aufmerksam, wo er – nicht zum ersten Mal– gegen TürkInnen  hetzte. Er macht auch nicht vor Kindern halt: Seiner  Meinung nach wäre die PISA-Studie auch besser ausgefallen, wenn man sie in türkisch durchgeführt hätte (im Klartext heißt das “ImmigrantInnenkinder raus aus den Schulen”).

Duell um Wien

Auf dem Plakat “Duell um Wien”, greift Strache die Themen auf, die die Kronen-Zeitung schon monatelang ausschlachtet hatte. Die SPÖ steht laut seinem Plakat für “mehr Geld für Asylanten”. Tatsächlich stehen Häupl und die SPÖ keinesfalls für “Mehr Geld für AsylantInnen”, sondern kürzen Gelder, wo es nur geht – und die SPÖ hat dem neuen Asylgesetz zugestimmt.
Schon vor diesem Wahlkampf führte die Wiener FPÖ unter ihrem Anführer Strache eine migrantInnen-feindliche Kampagne. “Dabei geht es der FPÖ nicht um Menschenrechtsverletzungen, die in der Türkei gegen fortschrittliche Bewegungen und die kurdische Bevölkerung stattfinden. Die Angriffe der FPÖ umfassen auch jene Menschen, die aus anderen Ländern gekommen sind und auch solche, die mitunter schon in zweiter oder dritter Generation in Österreich leben.” (Auszug aus unserem Wahlkampfmanifest)

Hetze gegen Linke

Bei Straches Hetze kommen aber auch Linke nicht zu kurz. Als mitte Dezember die EKH-Demo war, gehe es laut Strache nicht, “dass am letzten Einkaufssamstag in Österreichs größter Einkaufsstraße den Menschen ihre Weihnachtseinkäufe durch linke Krawallhorden vermiest werden. Dadurch wird es auch zu eklatanten Umsatzeinbrüchen kommen”. Es ist wohl eher die neoliberale Politik verantwortlich – die insbesondere die FPÖ betreibt – wenn Menschen zuwenig Geld für Weihnachtsgeschenke haben. Weiters forderte er “im Interesse des Rechtsstaates, der Anrainer,  der Geschäftsleute sowie zehntausender Weihnachtseinkäufer dies [die Demo, Anm.] mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu  verhindern,  notfalls auch durch den Einsatz von Wasserwerfern.”

Umgang mit Rechtsextremen       

Dass er keine Berührungsängste mit Rechtsextremen hat, ist klar. Er ist Mitglied in der Burschenschaft Vandalia – genau dort fanden die “Olympen” von der Burschenschaft Olympia Unterschlupf, als diese wegen Wiederbetätigung verboten war. Er ist Redner beim Heldengedenken und anderen rechtsextremen Events und pflegt den Umgang mit der rechtsextremen bulgarischen “Attak”-Gruppe.
Als Armin Wolf in den “Sommergesprächen” fragte, ob er ein österreichischer Partiot sei, entgegnete er “ja”. Der Frage, warum er dann bei der “Vandalia” sei, deren Leitspruch “Deutsch, einig, treu ohne Scheu...” sei, wich er aus. Vielleicht ist er ja ein deutschnational-österreichischer Multi-kulti-Patriot ...

DEMO gegen Hetze

Im September und Oktober plant Strache eine Tour durch Wien. Bei der Abschlusskundgebung dieser Tour, werden wir eine Gegendemonstration veranstalten, welche der vorläufige Höhepunkt unserer Kampagne gegen Strache und seine Hetze sein wird.

Der exakte Termin

wird rechtzeitig auf www.slp.at bekannt gegeben und kann
telefonisch erfragt werden.