Mi 06.04.2011
Am Donnerstag, dem 7. April wollen sich die sogenannte „Bürger-Initiative“ Dammstraße, die „BI“ Rappgasse und andere FPÖ-Vorposten einen neuen Dachverband geben. „Pro-Österreich“ soll das ganze heißen, frei nach der rechtsextremen Partei „Pro-Köln“, bzw. „Pro-Deutschland“.
Dahinter steckt nicht zuletzt der Versuch der FPÖ sich über das Image einer BürgerInnenbewegung in der Kommunalpolitik zu verankern. Angriffsfläche sind dabei immer islamische Gebetszentren, in Wirklichkeit geht es aber darum Ängste gegen eine ganze Bevölkerungsgruppe zu schüren. Statt sich, wie echte BürgerInnenbewegungen, um die Interessen der AnwohnerInnen zu bemühen setzen die „BIs“ auf lokaler Ebene die Politik der FPÖ-Hetze gegen MigrantInnen fort. Auf diese Weise verhindern Gruppen wie „Pro-Österreich“ den gemeinsamen Widerstand von MigrantInnen und „ÖsterreicherInnen“ gegen Kürzungen, Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, Bildungsabbau (…), von denen sie gemeinsamen betroffen sind.
Wir lassen uns von dieser Hetze nicht spalten!
- Rechte Hetze raus aus der Nachbarschaft und überall sonst!
- Stoppt „Pro-Österreich“!
Protest-Kundgebung gegen die Gründung von „Pro-Österreich“
Do. 17h vor dem Gasthaus „Brigittenauer Stadl“ 1020 Wien
(Griegstraße, Endhaltestelle 5a)