Flüchtlinge sind nicht das Problem

Der Sommer ist da! Das heißt, die Flüchtlingsthematik wird wieder aktueller, denn in den Sommermonaten ist die Durchquerung des Mittelmeeres nicht ganz so gefährlich. Das ist auch den herrschenden Parteien klar. Sebastian Kurz würde am liebsten alle Flüchtlinge, ganz nach dem australischen Modell, unter unmenschlichen Bedingungen auf einer griechischen Insel internieren und überholt damit die FPÖ von rechts. Der neue Innenminister Sobotka forderte jüngst sogar, dass die Notverordnung schlagend wird, auch wenn die Asyl-Obergrenze noch nicht erreicht wurde. Er argumentiert mit der hohen Arbeitslosigkeit: „Es drängen immer mehr (Flüchtlinge) auf den Arbeitsmarkt."

SPÖ und ÖVP rücken immer weiter nach rechts, um nicht noch mehr WählerInnen an die FPÖ zu verlieren. Doch das wird nicht funktionieren, denn wer die Wahl zwischen dem Original und der Kopie hat, wird sich für ersteres entscheiden. Alle Lösungen für die Flüchtlingsproblematik, die uns von den etablierten Parteien, egal welcher Farbe, angeboten werden sind bloß Scheinlösungen.

Denn weder geschlossene Grenzen, noch Internierungslager noch eine Asyl-Obergrenze werden die steigende Arbeitslosigkeit und andere soziale Probleme stoppen. Die Schuldigen für diese Probleme finden sich in den Banken- und Konzernbüros, hier und in ganz Europa. Allein in Österreich besitzt das reichste 1% der Bevölkerung knapp 700 Milliarden Euro. Das ist genug Geld, um alle Flüchtlinge zu versorgen, um Jobs und Wohnungen für alle zu schaffen, um in Gesundheit, Bildung und Soziales zu investieren, anstatt zu kürzen. Holen wir uns das Geld von denen, die es haben!

Die Grenzen verlaufen nicht zwischen ÖsterreicherInnen und MigrantInnen, sondern zwischen oben und unten. Österreichische und nicht-österreichische Jugendliche, ArbeiterInnen und Arbeitslose sind die Opfer desselben kapitalistischen Systems. Wir müssen daher vereint für unsere gemeinsamen Interessen eintreten, dann wird Rassismus zur Randerscheinung.