Die Rückkehr der Armut

1,6 Millionen Menschen in Österreich sind arm oder armutsgefährdet. Besonders betroffen: Arbeitslose, Frauen, Kinder, Pflegebedürftige und MigrantInnen. Die verschiedenen Kürzungen der letzten Jahre haben die Situation verschlimmert.

Die „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (seit 2010) ist mit 744 € eine Kürzung zu vorher und eine Armutsfalle. Durch die Bedingung „vermittelbar“ ist der Druck gestiegen und die Möglichkeit, Bezüge zu streichen. Das Ergebnis sind noch mehr prekäre Jobs mit niedrigen Löhnen, schlechten Bedingungen, weiten Anfahrtswegen und Problemen bei der Kinderbetreuung. Durch das massive Erschweren der Frühpension (seit 2012) werden Kranke und ausgebrannte Menschen ohne Chance auf einen Job durch absurde „Fit for Work“-Programme drangsaliert bzw. in die Armut getrieben. Durch die Aufweichung von Schutzbestimmungen leben immer mehr Menschen mit Behinderung in Armut.

So werden die Armen bekämpft und nicht die Armut! Die strukturellen Probleme sind Arbeitslosigkeit, Pflegenotstand, prekäre Jobs und mangelnde soziale Aufstiegschancen im Bildungssystem, meint die „Armutskonferenz“. Bei fast einer halben Million Arbeitsloser von „sozialer Hängematte“ zu reden ist verhöhnend.

Statt diese offensichtlichen Armutsfallen abzufeiern, sollte die Gewerkschaft endlich einen echten Kampf für Arbeitszeitverkürzung, einen Mindestlohn und gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und Firmenschließungen führen! Am Papier tun sie das schon. Doch haben sie die „Aktionswoche“ der GPA-djp für 1.700 € Mindestlohn mitbekommen? Es ist gut wenn ein Mindestlohn und auch Arbeitszeitverkürzung von der Gewerkschaft gefordert werden. Aber Presseaussendungen und PR-Aktionen werden das nicht erreichen. Nur durch wirkliche Kampfmaßnahmen, bei denen die Basis aktiv eingebunden wird, können Verbesserungen erkämpft werden. Die Milliarden, die für Bankenrettung und Steuergeschenke da sind und die auf den Konten der großen Konzerne liegen – die müssen wir erkämpfen um die Armut zu beseitigen!

„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich!“

In Österreich sind über 400.000 Kinder von Armut betroffen, rund 20% der Bevölkerung armutsgefährdet und 5% manifest arm. Gleichzeitig wachsen die Vermögen der Reichen. 82.000 verfügen hierzulande über mehr als 1 Million Euro und 2014-15 ist ihr Vermögen um 7 % mehr geworden. Wien liegt weltweit an 20. Stelle bei den wichtigsten Städten für Superreiche.

Reiche investieren in Diamanten und Luxusimmobilien und lassen sich das 8.-16.500 Euro pro Quadratmeter kosten. Rund 500 solcher Immobilien soll es in Wien geben. Gleichzeitig werden in Österreich jährlich rund 5.000 Delogierungen durchgeführt, die häufigsten Gründe liegen dafür bei Mietrückständen und Spekulanten, die ihre Mieter aus der Wohnung treiben, um den Preis hoch zu treiben.

Ausgaben der armen Haushalte für Wohnen (36%) und Nahrungsmittel (11%) sind höher als bei den Reichen (11% bzw. 9%). Preissteigerungen bei Wohnen und Nahrungsmitteln spüren ärmere Haushalte stärker. Die Inflation ist darum real für Ärmere auch höher als für Reichere. Fürs Sparen reichen die mageren Einkommen auch nicht: das zeigt die gesunkenen Sparquote (1995: 14,6% - 2014: 7,5%).

Menschen, die selber wenig haben, sind eher bereits anderen etwas zu geben, weil sie wissen, wie schwer sie es haben. Wer ein Einkommen über 100.000 € hat, spendet durchschnittlich 2%, bei Einkommen bis 10.000 € bei 7%, zwischen 10-30.000 € bei 30%, ab 30 Tausend Euro sinkt der Anteil rapide auf 7%. Bei den rund 82.000 MillionärInnen im Land finden sich nur 653 Großspenden (über 6.000 Euro).