Die Angst des Kremls zeigt seine Schwäche – Solidarität ist unsere Stärke!

von ISA-Mitgliedern in Russland

Schon wieder, gerade als er seine Gefängniszelle in Moskau verlassen wollte, wurde Matvey Alexandrov, Unterstützer von „Sotsialisticheskaya Alternativa“, erneut verhaftet. Er hat bereits zwei Haftstrafen abgesessen: Eine von 25 Tagen, nachdem er beim Verteilen von Flugblättern für den Internationalen Frauentag erwischt wurde, und dann 15 Tage, weil er an einer der Anti-Korruptions-Proteste im Januar teilgenommen hatte.

Auf den Fotos von oben nach unten, von links nach rechts: Mahnwachen in Wien, London, Dublin, New York, Krakau, Brüssel, Kapstadt, Berlin.

Das Regime zeigt alle Anzeichen von Schwäche. Im Jahr 2020 ist das Bruttoinlandsprodukt um 3% gefallen. Weil das russische Regime nur begrenzte Lockdown-Maßnahmen verhängt hat ist die Wirtschafts zwar nicht so stark eingebrochen wie in vielen anderen Ländern, aber die Inflation ist hoch und die Realeinkommen sinken weiter. Nach Angaben der staatlichen Statistikbehörde beträgt die Übersterblichkeit im Vergleich zu einem durchschnittlichen Jahr seit Beginn der Pandemie 422.000 – mit zusätzlichen 30.000 allein im Februar. Das ist mindestens das Dreifache der offiziell vom Gesundheitsministerium zugegebenen Zahl der Corona-Toten. Die dritte Welle breitet sich rasch über Europa aus, und der Kreml befürchtet, dass dies, zusätzlich zur Wirtschaftskrise, den russischen Arbeiter*innen und der Jugend zu viel sein wird. Die anhaltenden Proteste in Belarus im letzten Jahr sind nur ein blasses Abbild dessen, was passieren würde, wenn sich Proteste dieser Art über Russland ausbreiten würden.

Es ist nun klar, dass das nächste „Verbrechen“, das man Matvey vorwerfen wird, die Teilnahme an einer weiteren Demonstration im Januar ist. Ihm drohen mindestens weitere 30 Tage Gefängnis. Sie tun das nur aus einem Grund – um zu versuchen, Aktivist*innen einzuschüchtern. Aber Sozialist*innen werden sich nicht davon einschüchtern lassen.

Insbesondere werden wir durch die internationale Solidarität mit Matvey ermutigt, die uns erreicht hat. Mahnwachen wurden vor den russischen Botschaften in Brüssel, Wien, London, New York, Dublin, Kapstadt und Berlin abgehalten. Der Abgeordnete Mick Barry brachte das Thema im irischen Parlament zur Sprache. In Krakau organisierten unsere polnischen Genoss*innen eine Mahnwache und wurden selbst von bewaffneter Polizei angegangen. Viele Unterstützungsbriefe und Solidaritätsfotos von Gewerkschaften, Aktivist*innen und Sozialist*innen sind eingegangen.

 

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