Aus den internationalen Erfahrungen lernen

Neue Formationen international

P-SOL, Brasilien

Aus dem Protest gegen Lulas Politik entstand 2004 die P-SOL. 2006 erhielt ihre Kandidatin sieben Millionen Stimmen. Doch sie setzte verstärkt auf ein reformistisches Programm um gewisse Schichten „nicht abzuschrecken“. Das ist ein Grund für die Probleme der P-SOL, da dieses keine Antworten auf die sozialen Probleme hat.

Bloco de Esquerda, Portugal

Der Linksblock entstand 1999 aus vier Parteien und hat 16 Parlaments- sowie drei EU-Abgeordnete. In der aktuellen Krise stimmten seine Abgeordneten aber für die Politik der EU. Sie sehen sich als linke BeraterInnen einer sozialdemokratischen Regierung. In den Umfragen sank er von 10 % (2009) auf 4% (2011).

NPA, Frankreich

2009 startete die NPA mit 9.000 Mitgliedern in 467 lokalen Komitees. Doch NPA hat AktivistInnen und Unterstützung verloren weil sie sich v.a. auf die Wahlebene konzentriert und es verabsäumt hat, aktiver Teil der Bewegungen zu sein.

SSP, Schottland

In den 1990er trat das CWI für die Gründung einer breiteren Partei in Schottland ein. Wir wollten unsere Organisation als organisierte Kraft innerhalb der SSP aufrechterhalten und für marxistische Ideen auftreten. Doch die Mehrheit entschied die eigene Organisation in die neue breitere Formation aufzulösen. Nach einem guten Start entfernte sich die SSP rasch von einem sozialistischen Programm, zerfleischte sich in internen Machtkämpfen und wurde marginalisiert.

SYRIZA, Griechenland

In Griechenland toben Streiks und Generalstreiks. Die Krise der Linken betrifft auch das Linksbündnis SYRIZA. 2004 erzielt sie sechs Mandate. Doch ihre Antworten auf die Krise sind mangelhaft: Schulden-Neuverhandlung, Euro-Anleihen und Stärkung eines öffentlichen Anteils im Bankenwesen. Damit hinkt sie der Stimmung unter den Massen hinterher. SYRIZA hat daher auch an Unterstützung verloren.

ULA, Republik Irland

Die SLP-Schwesterpartei Socialist Party ist die stärkste linke Kraft und Initiatorin der „ULA“, die neben der SP unabhängige Initiativen sowie die Schwesterpartei der „Linkswende“ umfasst. 2011 zog die ULA mit fünf Abgeordneten ins Parlament ein, darunter zwei der SP. Die ULA wird in den aktuellen Kämpfen noch getestet – und für gut befunden oder durch etwas Besseres ersetzt – werden.

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25.03.2020

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