Schutz und Tests statt Profite

Nicolas Prettner

Die Belastung der Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich war schon vor Beginn der Corona-Krise hoch. Die Probleme reichen von Unterbezahlung bis zu fehlendem Personal. All dies wurde durch die Krise weiter verschlimmert – und neue Belastungen sind dazugekommen. Besonders hervorzuheben ist hier die oft nicht vorhandene oder mangelhafte Schutzkleidung sowie fehlende flächendeckende Corona-Tests im Sozial- und Gesundheitsbereich.

Zu Beginn der Corona-Krise fehlte es in so gut wie allen Sozialeinrichtungen an Schutzkleidung und Masken. Durch die große Nachfrage, die es zu jenem Zeitpunkt nach diesen Produkten gab, dauerte es oft Wochen, bis genügend Schutzausrüstung vorhanden war. Beschäftigte mussten sich selbst und ihren Familien der Gefahr aussetzen, sich zu infizieren, so wie auch die Klient*innen, die oft einer Hochrisikogruppe angehören. Zahlreiche Kolleg*innen aus den unterschiedlichsten Sozial- und Gesundheitseinrichtungen erzählten von fehlender Schutzkleidung oder personeller Unterbesetzung, da Mitarbeiter*innen, die krank wurden für 2 Wochen ausfielen, auch wenn sie sich wieder gesund fühlten. Denn die Kapazitäten, um zu testen, ob sie Corona hatten, oder eine andere Krankheit, waren nicht vorhanden. 

Sozial- und Gesundheitseinrichtungen, die sich in privater Hand befinden, also zumindest kostendeckend oder sogar gewinnorientiert sind, haben auch versucht, durch den Verzicht auf den Ankauf von passender Schutzausrüstung Geld zu sparen. Das beste Beispiel hierfür sind die privaten Pflegeheime in der Steiermark. Proportional gibt es in keinem Bundesland mehr private Pflegeeinrichtungen. Wohl nicht zufällig gibt es in der Steiermark auch die meisten Corona-Toten in Pflegeeinrichtungen. Gegen die Betreiber*innen eines dieser Heime hat nun sogar die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und vorsätzlicher Gefährdung eingeleitet, da den Beschäftigten keine ausreichende Schutzkleidung zur Verfügung gestellt wurde. Bekannt wurde dies nur, da eine Beschäftigte Anzeige erstattete, weil sie nicht mehr bereit war „den Kopf hinzuhalten, weil Gesetze nicht eingehalten werden“. Auch in Tirol gibt es ähnliche Fälle.

Was es braucht, ist eine staatliche Kontrolle über die Produktion und Verteilung von Schutzausrüstung. Nur so kann gewährleistet werden, dass Beschäftigte, Klient*innen und Patient*innen im Sozial- und Gesundheitsbereich nicht unnötig gefährdet werden. Die Corona-Krise hat klar gezeigt: Der sogenannte freie Markt ist gescheitert, Engpässe sind entstanden bzw. wurden vergrößert. Die Produktion muss daher unter demokratische Kontrolle durch Belegschaften und Gewerkschaften gestellt werden. Zusätzlich müssen laufend kostenlose Massentests für den Sozial- und Gesundheitsbereich zur Verfügung gestellt werden. Während Mitarbeiter*innen und Klient*innen oft lange warten müssen, bis sie getestet werden und dann nochmal länger warten müssen, bis das Ergebnis da ist, gibt es zum Beispiel in der Fußball-Bundesliga für sämtliche Spieler vor jedem Spiel Tests, bei denen das Ergebnis in wenigen Stunden da ist. Wenig verwunderlich, im Fußball ist auch mehr Profit zu holen.

Um all dies zu erreichen, muss der Gesundheits- und Sozialbereich sofort in Milliardenhöhe ausfinanziert werden. Die Gesundheit und die Bedürfnisse von Beschäftigten und Klient*innen müssen über die Profitmaximierung gestellt werden. Dass der Kapitalismus dazu kein Interesse hat ist klar, darum ist er ja auch im Allgemeinen und mit Corona auch im Speziellen lebensgefährlich!