Schröder scheitert an Hartz IV!

Ein Blick zu unserer deutschen Schwesterorganisation nach dem wahlpolitischen Erdbeben an Rhein und Ruhr
John Evers

Unsere deutsche Schwesterorganisation „Sozialistische Alternative” hat mehrere hundert aktive Mitglieder in über zwei Dutzend Städten und Orten und arbeitet aktiv in der neuen Partei „Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative” (WASG), die bei ihrem erstmaligen Antreten in Nordrheinwestfalen 181.886 Stimmen (2.2 %) erhielt.

Quittung für Sozialabbau

Die totale Niederlage für Rot-Grün im ehemaligen SPD-Stammland drückt die Wut über die asoziale Regierungspolitik, aber auch den tiefen Wandel der SPD zu einer bürgerlichen Partei aus. Bei ArbeiterInnen und Gewerkschaftsmitgliedern verlor die SPD gegenüber der letzten Wahl überdurchschnittlich, nämlich mehr als 9 Prozentpunkte. Unter dem gewaltigen Druck der ArbeiterInnenklasse, aber auch der Unternehmerseite die immer neue „Opfer” verlangt, haben sich Schröder und Co. nun für Neuwahlen entschlossen. Dieser Schritt richtet sich auch gegen die WASG, der durch die kurze Vorbereitungszeit die Möglichkeit eines starken Antretens geraubt werden soll.

Bilanz des WASG-Wahlkampfes

„Die Väter und Mütter des WASG-Erfolgs sind die 1.500 Mitglieder an Rhein und Ruhr, die unermüdlich den Plakat und Straßenwahlkampf bestritten haben und dazu einen Etat zur Verfügung hatten, der nur ein Drittel des PDS-Etats ausmachte. Es besteht kein Zweifel: Mit doppelt so vielen Mitgliedern und einem Etat von zwei Millionen Euro wäre die WASG in den Landtag eingezogen.” meint Sascha Stanicic, Bundessprecher der SAV. Bereits den Namen „WASG” verbinden viele allerdings mit wenig klaren Vorstellungen - weder die Kapitalismusdebatte wurde von der WASG offensiv geführt noch wurde entschlossen in betriebliche Auseinandersetzungen interveniert. Angesichts des Zeitdrucks und der insgesamt mit 6.000 Mitgliedern noch immer schwachen Basis, muss diese Partei jetzt die neue Bekanntheit nutzen und selbstständig in die Offensive gehen.

Bündnis mit der PDS, Kanditiert Lafontaine?

Am Tag an dem Oskar Lafontaine ein Bündnis mit der PDS forderte (24.5), streikten 11.000 Berliner Verkehrsbedienstete gegen die SPD/PDS-Landesregierung. Alleine das beweist, dass ein Zusammengehen der WASG mit der PDS ein enormes Risiko bedeutet, sich genau von jenen Menschen abzuschneiden, welche die Nase voll vom Sozialabbau haben. Voraussetzung für ein Bündnis ist daher ein Austritt der PDS aus allen Landesregierungen. Eine Kandidatur Lafontaines würde sicher den Bekanntheitsgrad der WASG steigern. Lafontaine stand allerdings als Ministerpräsident und Finanzminister nicht für eine linke Politik. Auch hier sind deshalb klare Verhältnisse wichtig: Die WASG lehnt jegliche Kürzungen auf dem Rücken der Masse der Bevölkerung ab. Die WASG muss jegliche Regierungsbeteiligung mit Parteien, die Kahlschlag und Kürzungen umsetzen, ausschließen.

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