Pleitewelle ist keine Naturkatastrophe

In Filmen, Serien und als Verkleidung sind Zombies ja schon lange hip. Mit Corona haben „Zombie-Firmen“ die Wirtschaftsnachrichten erreicht. Gemeint sind Betriebe, die nur dank der staatlichen Hilfe vor dem Bankrott künstlich am Leben gehalten werden. Dass so viele Betriebe schon vorher am Rande des Abgrundes standen, ist ein Indiz dafür, dass eine neuerliche Wirtschaftskrise auch ohne Corona nur mehr eine Frage der Zeit war. Krisen gehören zum Kapitalismus wie das Amen im Gebet. Aktuell wird geschätzt, dass rund 10% aller heimischen Unternehmen, das sind ca. 50.000, solche Zombie-Firmen sind. Mit dem Ziel der Beruhigung tut die Regierung so, als wäre hier noch viel zu retten, “ehrliche” Wirtschaftsliberale beklagen hingegen, dass so Betriebe künstlich am Leben gehalten werden. Die umfangreiche staatliche Hilfe kommt v.a. dem Management, den Aktionär*innen und den Besitzer*innen zu Gute und nicht, wie die Regierungs-Propaganda uns glauben machen möchte, den (noch) Beschäftigten. Es ist davon auszugehen, dass viele dieser Zombies - und noch viele mehr, die heute als „gesund“ gelten - 2021/22 Pleite gehen werden. Andere Firmen werden übernommen und/oder saniert werden. Der für Krisen „normale“ Konzentrationsprozess inklusive „Effizienzsteigerung“ hat bereits 2020 begonnen. Effizienzsteigerung bedeutet Stellenabbau ebenso wie Outsourcen, Leiharbeit, Intensivierung der Arbeit etc. Also unterm Strich Maßnahmen, die den Arbeitsdruck erhöhen und die Kosten für das Unternehmen reduzieren – auf Kosten der übrig gebliebenen Beschäftigten. Die übrigen, dann modernisierten, Betriebe wirtschaften mit noch weniger Beschäftigten und legen auch damit den Stein für die nächste Krise.

2020 gab es bereits eine Reihe von Pleiten (Kremsmüller, Palfinger, Vapiano, Huber, um nur einige zu nennen) und unzählige Fälle von Stellenabbau (MAN, Eurest, Doppelmayr, Mayer-Melnhof, Sacher, Swarovski sind hier nur eine Auswahl der bekannteren) – darunter auch Firmen mit staatlicher Beteiligung wie die Casinos Austria. Trotz Kurzarbeit explodiert die Arbeitslosigkeit. Beschäftigte werden brutal gekündigt und Kranke einfach „gesund“ geschrieben. Der Krankenkasse fehlen die Beiträge der Firmen – viele wurden gestundet und werden als uneinbringbar abgeschrieben werden. Die wenigsten Manager*innen sind auch nur zu einer symbolischen Senkung ihrer Boni bereit - wo doch inzwischen sonnenklar ist, wer wirklich “systemrelevant” ist.

Der Staat greift beherzt in die Wirtschaft ein und selbst Jünger des Neoliberalismus wie Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel haben kein Problem mit milliardenschweren Hilfen für „die Wirtschaft“. Beim näheren Hinsehen wird aber deutlich: Der bürgerliche Staat tut, was er immer tut, nämlich die für das Kapital nötigen Rahmenbedingungen setzen, schaffen, stabilisieren. Um die Beschäftigten geht es dabei nicht, sie werden höchstens als potentieller Unruheherd ruhig gehalten und als notwendige Konsument*innen nicht völlig auf dem finanziellen Trockenen gelassen. Der neue „starke Staat“ dient zur Stabilisierung des herrschenden Systems. Wenn Gewerkschafter*innen und „Linke“ glauben, dass eine „Rückkehr“ zu einer starken verstaatlichten Industrie mit besseren Jobs und zu einem starken Sozialstaat bevorsteht oder auch nur eine Möglichkeit wäre, dann ist das bloße Illusion. Abkehr von neoliberalen Dogmen bedeutet kein Zurück in die 1970er Jahre! Der neue „starke Staat“ geht viel eher einher mit härterem Durchgreifen, also mit anti-demokratischen Elementen. Z.B. gegen Widerstand von unten, also z.B. gegen Proteste aus der Arbeiter*innenklasse, von Jugendlichen oder auch bei antirassistischen Protesten (z.B. mithilfe der „Corona-Karte“). Aber auch ein stärkeres staatliches Durchgreifen gegen Teile des Kapitals ist nicht auszuschließen, um das Gesamtsystem zu stützen (z.B. wenn „der Markt“ bei Impfstoffproduktion bzw. –verteilung versagt).

Als Sozialist*innen sehen wir nicht nur die eine oder andere Maßnahme isoliert, sondern versuchen, das große Ganze zu sehen und immer zu fragen: Wem nützt bzw. schadet was. Das gilt insbesondere bei den wirtschaftlichen und demokratiepolitischen Maßnahmen, die die Herrschenden in den kommenden Monaten und Jahren setzen werden. Sie alle dienen einem Zweck: Das kapitalistische System zu erhalten. Für die Arbeiter*innenbewegung und die Linke ist die Aufgabe eine andere: Dieses System mit all seinen furchtbaren Auswüchsen wie Armut, Krieg und Klimakatastrophe zu beenden.