Nazis erfolgreich vertreiben!

Rechtsextreme treiben sich auf den Straßen und in der Politik herum. Doch es gibt Beispiele für erfolgreiche Gegenwehr.
Franz Breier jun.

Am 17.4. fand eine antifaschistische Demo in Braunau statt – rund 300 Jugendliche waren dabei. Der Anlaß: Jugendliche werden regelmäßig Opfer von rechtsextremen Übergriffen, teilweise mit schweren Verletzungen. Weiters ist Braunau rund um den 20.4. (Hitler-Geburtstag) ein Pilger-Ort für Nazis. Die Demo vermittelte klare Botschaften: Nicht “AusländerInnen” sind schuld an Armut und Arbeitslosigkeit, sondern Sozialabbau und Arbeitsplatzabbau durch kapitalistische “Sachzwänge”. Die Rechtsextremen hingegen haben keine Lösungen - sie verbreiten Hass und Gewalt gegen jene Menschen, die selbst Opfer von Ausbeutung und Unterdrückung sind. Unser Demobündnis (im Wesentlichen: KJÖ, SLP, SWI, SJ, AL) setzte auch auf Sicherheit: so ging z.B. eine Frau aus Braunau mit ihrem Baby mit. Das zeigt, wie sinnvoll es ist, mit einem gut vorbereiteten Demoschutz aufzutreten. Wir verteilten Flugblätter an PassantInnen, um zu erklären, warum wir demonstrieren. Darin argumentierten wir gegen den Bürgermeister (SPÖ), der die Demo ablehnte. Wir meinen: Braunau braucht keine Nazi-Pilger und rechte Gewalt.

Nazigewalt tötet

Eine neue Nazi-Gruppe in OÖ nennt sich “Zone” der “Jungen Nationaldemokraten” (JN) und befindet sich im Raum Freistadt. Auf deren Homepage steht u.a.: “... alles Große muss im Tod bestehen! ... Unseres Volkes Jugend werde deinen Ahnen gleich!” Wie ernst solche Ansagen sein können, zeigen folgende Beispiele: Im August 2002 wurde eine Neonazi-Zelle namens “SS-Kampfgemeinschaft Prinz Eugen” in Wien ausgehoben. Man fand ein Waffenlager, NS-Propagandamaterial und sogar Sprengstoff. Ein Linzer Nazi, Stefan Topitz, verletzte sich bei einem Versuch, eine Bombe zu basteln. In der Traun-Au nahe Wels machten schon in den 90er Jung-Nazis “Wehrsportübungen”. Bei einem Brandanschlag durch einen Neonazi in Wels verbrannte 1997 ein Arbeiter aus Mazedonien.
BFJ bedroht

unsere AktivistInnen

In OÖ sind wir schon eine Weile daran, gegen die größte rechtsextreme Jugendorganisation zu mobilisieren; den “Bund freier Jugend” (BFJ). Mit Flugblättern informieren wir und versuchen, mehr Jugendliche davon zu überzeugen, mit uns gemeinsam aktiv zu werden. Schon 2003 haben wir den BFJ aus einer Anti-Kriegs-Demo in Linz geworfen. Der BFJ hat Verbindungen in die Nazi-Schläger-Szene und mit Nazis in Deutschland. Seine “Zeitung” trieft vor Rassismus: Die Integration von “artfremde(n) Menschen” sei “naturwidrig”. Am 20.3. gab es in Steyr eine Antifa-Demo, wo ein großes BFJ-Treffen ursprünglich stattfinden hätte sollen. Der BFJ wich mit ca. 100 Leuten nach Wels aus. Schuld daran, dass dieses Treffen stattfinden konnte, tragen die Behörden. Obwohl der zuständige “Sicherheitsdirektor” Dr. Lißl schon zu Mittag vom BFJ-Treffpunkt wusste, hat die Polizei nichts getan, um die Zusammenrottung zu verhindern oder aufzulösen. Nach dem 20.3. fühlte sich der BFJ besonders stark und bedrohte AntifaschistInnen in Wels sowie unsere Ortsgruppe in Linz. Zwei ihrer Aktivisten gaben sich als Linke aus, um an Informationen zu kommen (erfolglos). Die BFJler sprachen auch von “Todes-” und “Schwarzen Listen”, die in Nazi-Kreisen existieren sollen und ob wir “davon wüssten?” - eine unmissverständliche Drohung. Wir lassen uns jedoch nicht einschüchtern.

Tägliche Arbeit vor Ort

Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur auf einzelne Demos beschränkt, sondern tagtägliche Arbeit: Wir sammeln Infos über die rechtsextreme Arbeit des BFJ und verbreiten sie. Auch müssen wir verhindern, dass Nazis ungestört Flugblätter verteilen und Kundgebungen abhalten können. Dazu gehört aber Vernetzung, Vorbereitung und Solidarität. In Gegenden, in denen es gefährlich sein könnte, sollte man nicht allein unterwegs sein. Kommt es zu Übergriffen, ist es wichtig, dass sich die Betroffenen zur Selbstverteidigung zusammenschließen. Das hat nichts mit “Bandenkrieg” zu tun, sondern mit gerechtfertigter Notwehr.
Je mehr man über die Nazis vor Ort weiß, desto direkter kann man diese ins gesellschaftliche Abseits drängen. Außerdem sind nicht alle “rechten” Jugendlichen voll ausgebildete und überzeugte “Nazi-Kader”. Vielen kann durch konsequente antifaschistische Arbeit klargemacht werden, dass es keinen Sinn macht, bei einer rechtsextremen Organisation wie BFJ & Co. aktiv zu sein oder sich tiefer darin zu verstricken.

1. Mai - Wien bleibt Nazi-frei!

Für 1. Mai kündigten Nazis eine Demo in Wien an. Der Verantwortliche, Robert Faller, hat schon im April 2002 die Nazi-Demo gegen die Wehrmachtausstellung angemeldet. 80 Nazis standen über 5000 Gegen-DemonstrantInnen gegenüber. SLP und SWI beteiligen sich am Kampftag der ArbeiterInnenklasse aktiv an einem Bündnis, das dafür sorgen wird, dass auch der 1. Mai 2004 Nazi-frei bleibt.

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