Mi 15.06.2016
Seit die SPÖ aktiv neoliberale Politik umsetzt, wächst die Stärke der FPÖ: Die Sparpakete ab Mitte der 1980er fallen zusammen mit dem Aufstieg Haiders, der die SPÖ (zu recht) als Verräter und sich (zu unrecht) als Vertreter der ArbeiterInnen hinstellte. Das gilt bis heute: seit 2011 versucht die SPÖ in der Steiermark, Sozialleistungen um bis zu 25% zu kürzen – heute ist die FPÖ dort stärkste Partei.
Empörung reicht nicht für langfristigen Widerstand: Aus dem Lichtermeer 1991 wurde keine Bewegung – im Gegenteil sind die damaligen Forderungen der FPÖ weitestgehend umgesetzt worden. Die Widerstandsbewegung gegen Schwarz-Blau ging daran zugrunde, nichts außer moralische Appelle und regelmäßige Demos anbieten zu können. Empörung nützt sich ab – und weicht schnell der Resignation.
Die FPÖ zerstört sich nicht selbst: 2002 zerfleischte sie sich in Knittelfeld, stürzte in Folge auf 10% ab. In der Opposition profitierte sie vom SPÖVP-Sparkurs und ist heute stärker denn je: Hofer erreichte knapp 50% und seit einem Jahr führt sie in jeder Umfrage. Auch wenn sie instabil bleibt: Der Rechtsextremismus wird sich immer wieder aufrichten, solange keine linke Alternative ihr den Boden entzieht.
Das Potential für eine solche linke Alternative ist groß: Nur 11% seiner WählerInnen wählten VdB, weil sie seine Positionen unterstützten. 48% wählten ihn, um Hofer zu verhindern. Gleichzeitig wählten über 70% der Hofer-WählerInnen ihn, weil er „die Sorgen der Menschen“ am besten verstehe – was er als elitärer Burschenschafter eindeutig nicht tut.