Alles Normal trotz Corona?

Warum ist die Normalität des Schulbetriebs unter Corona so wichtig für die Regierung?
Albert Posnanski

Mittlerweile liegt der Schulstart im Osten und im Westen Österreichs eine bzw. zwei Wochen zurück. Trotz der zögerlichen Veröffentlichungspolitik gibt uns dies die Möglichkeit eine erste Bilanz zu ziehen und einen Blick auf die generelle Situation zu werfen. Ganz allgemein können wir festhalten, dass unsere Zweifel an den präsentierten „Corona-Konzepten“ nicht nur berechtigt waren, sondern in vielen Bereichen unsere schlimmsten Befürchtungen noch übertroffen worden sind. An offiziellen Zahlen und Daten ist wenig bis nichts zu erhalten. Bei 400 Menschen soll im Zusammenhang mit Schulen ein positiver Corona-Test vorliegen. Eine Zahl, die sich angesichts von täglichen Infektionszahlen von 800 Menschen vergleichsweise gering anhört. Auch wird von Stadt-, Landes- und Bundespolitik immer betont, dass bisher keine „Schulcluster“ aufgetreten sind.

Das alleine beruhigt wenig, da vor allem in Hotspots wie Wien wegen einer völligen Überforderung von Seiten der zuständigen Behörden generell fast keine Cluster mehr erfasst werden können. Stattdessen wird gebetsmühlenartig betont, dass die meisten Infektionen im unmittelbaren Umfeld und damit der familiären, sozialen Umgebung passieren. Das passt gut ins allgemeine politische Konzept, die Verantwortung auf den Privatbereich zu schieben, um damit das wirtschaftliche, öffentliche Leben weiterhin möglichst ungebremst am Laufen halten zu können. Dass sich die Menschen trotzdem zuvor irgendwo anstecken müssen, bevor sie Covid-19 in ihren Familien- bzw. Freundeskreis tragen, sollte jetzt keine große Überraschung sein, spielt aber für die Entscheidungen der Politik keine Rolle.

Alles tun für den Anschein von Normalität

Kurz, Anschober, Ludwig und Co sitzen letztlich im selben Boot. Für sie ist es aus teilweise leicht variierenden Gründen wichtig, eine weitestgehende Normalität vorzuspielen. Für die Bundesregierung einmal, um nicht als Totalversager in Sachen Covid-19 Vorbereitung dazustehen und sich noch als gute „Kapitäne“ in unruhiger See darstellen zu können. Der Wiener Bürgermeister Ludwig hofft noch irgendwie vor der zweiten Corona-Welle die Wien-Wahl abwickeln zu können, während die Bundes SPÖ sich weiter öffentlich zerfleischt und keinen Ansatz einer sozialen Opposition glaubhaft nach vorne bringen kann. Die Grünen stecken in einem ähnlichen Dilemma wie Ludwig in Wien. In einer Hochstimmung durch gute Umfragewerte „ihres“ Gesundheitsministers Anschober bis Anfang August, wurde er zentral in den Wiener Wahlkampf integriert und plakatiert. Nun hat sich die Situation verändert und ganz Österreich, und besonders Wien, versinkt zunehmend im Corona Test-Chaos. Die versprochenen Konzepte zur Verhinderung einer zweiten Welle verrauchten schnell als leere PR-Worthülsen ohne jegliche Substanz. Am Ende war es nicht mehr als die Corona-Ampel, die nach einer Woche mehr oder weniger wieder abgedreht wurde, weil sie dem Spagat zwischen Wirklichkeit und politischem Deutungswillen nicht standgehalten hat. Das Resultat ist, dass mit der Corona-Ampel Anschobers Prestige-Projekt von Kurz selbst zur Seite geräumt wurde und er das Thema Corona wieder zunehmend zur Chefsache erklärt hat. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Kurz und die ÖVP das Versagen Vorbereitungen zu treffen, um auf eine 2. Welle reagieren zu können, Anschober und den Grünen umhängen werden. Defacto jeglicher politischer Eigenständigkeit durch die Koalition mit der ÖVP beraubt, bleibt den Grünen nicht viel mehr übrig, als die Wien-Wahl noch bei möglichst günstigem Wind über die Runden zu bringen. Für die Grünen zeigt sich daran die verhängnisvolle Politik des vermeintlichen kleineren „Übels“ und der grünen Real- und Machtpolitik ohne wirkliche politische, ideologische Wurzeln. Sie sind Juniorpartner und Erfüllungsgehilfen der ÖVP, zunehmend ohne eigenständiges Profil – abseits kleiner (teilweise absurder) Prestigeprojekte wie dem Gürtelpool im Sommer.

Alles für „die Wirtschaft“

Viel wichtiger für Kurz und die ÖVP aber ist die Wirtschaft vor größeren Einschnitten zu bewahren und am Laufen zu halten. Das frühe Wideraufsperren vor einigen Monaten hatte v.a. ein Ziel: der österreichischen Wirtschaft auf den internationalen Märkten einen Vorsprung zu verschaffen. Im krisenbedingt schrumpfenden Markt kann der mehr absetzen, der früher da ist – das war das Konzept von Kurz & Co. Nun wurde mit großer Besorgnis der neuerliche Lockdown in Israel als Warnruf gesehen – gerade auch weil Kurz noch im Frühjahr eng mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu in Sachen Corona kooperierte. Doch auch diesmal gilt die Sorge von Kurz nicht uns, der Bevölkerung, sondern den neuerlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Kurz und Blümel wissen, dass es immer schwieriger wird die Milliardenbeträge aufzustellen, die in die Wirtschaft und teilweise sogar marode Unternehmen gepumpt werden. Bis jetzt hat die Regierung noch kein Wort darüber verloren, wie das alles bezahlt werden soll. Angesichts des Covid-19 Desasters seit August können wir davon ausgehen, dass sie auch dafür keinen Plan haben, außer letztlich Beschäftigte, Pensionist*innen und Arbeitslose zur Kasse zu bitten. Das Ganze spielt sich in einer Größenordnung ab, die die Ausgaben der Krise von 2008/09 inklusive Hype-Alpe-Adria Debakel, schon lange in den Schatten stellt.

Ellenbogen ausfahren

Der „harte“ und unmenschliche Kurs von Kurz, Nehammer und Co gegenüber Geflüchteten im Mittelmeer und den griechischen Inseln erhält teilweise Applaus oder zumindest die schweigende Zustimmung zu vieler Menschen in Österreich. Darunter sind viele, die die Flüchtlinge aufgrund der jahrelangen ausländerfeindlichen Hetze der System- und Regierungsparteien als Gefahr und Konkurrenz für ihren Lebensstand und den ihrer Kinder sehen. Als „gelernte*r” Österreicher*in weiß man: die Regierungen verteilen das Geld nicht von oben nach unten um, sondern nehmen einer Gruppe die wenig hat, weg, was sie einer anderen Gruppe, die auch wenig hat, gibt. Leider ist das auch ein Resultat der unsolidarischen, nationalistisch verbrämten Politik der Gewerkschaften der letzten 30 Jahre, die im Chor der Unternehmen „Standortsicherung“ und „Schutz der österreichischen Arbeitskräfte“ mitgesungen haben. Dabei sollte gerade Beschäftigten, Pensionist*innen und Arbeitslosen ein Blick auf die griechischen Inseln das Blut in den Adern gefrieren lassen. Kurz und Co werden mit der gleichen Härte die österreichischen Sozialsysteme nach unten fahren und auf ihrem Rücken die Kosten der Krise abladen. Neben Solidarität sehen wir auch Anzeichen einer Verrohung von Teilen der Gesellschaft – Ausdruck eines Systems in der Krise und Folge von jahrzehntelanger neoliberaler Propaganda und Ellenbogenlogik. Besonders auffallend dabei sind die Exzesse der „Reichen und Schönen“, die egoistisch agieren als gäbe es kein Morgen (und dabei im Regelfall ungeschoren davonkommen, während nach wie vor tausende Jugendliche mit eigentlich illegalen, aber dennoch hohen „Coronastrafen“ dastehen). Eine „jede*r gegen jeden“ Stimmung wird bewusst geschürt und soll die Basis sein, wenn Menschen in Österreich mit dem Rücken zur Wand in soziale Kämpfe und Arbeitskämpfe geraten, um Solidarität zu verhindern und Widerstand von vornherein einzudämmen.

Pleitewelle rollt an

Gleichzeitig sehen wir jetzt schon, wie Betriebe die Gunst der Stunde nutzen, um Rationalisierungen, Job-Abbau und Angriffe auf die Beschäftigten voranzutreiben. Kaum ein Tag ohne neue Hiobs-Botschaft, ATB Spielberg, MAN Steyr, APA, Sacher – das ist erst die Spitze des Eisbergs, der hier auf uns zutreibt. Die Corona-Hilfen der Regierung im Frühjahr haben Konkurse nur hinausgezögert, die erwartete Insolvenzwelle mit neuerlichem Anstieg der Arbeitslosigkeit hat bereits begonnen. Auch hier steht die Gewerkschaft völlig konzept- und ideenlos da und lässt die Kolleg*innen im Regen stehen. Ihre zahnlosen, an den nationalen Schulterschluss mahnenden Appelle an die Regierung schaffen es gerade noch in die Randspalten der Medien, wenn überhaupt. Die Regierung verhandelt mit Arbeiterkammer und ÖGB dann, wenn sie weitere Zugeständnisse, Lohnverzichte etc. oder Stillhaltegarantien für das Abwälzen des Corona-Desasters auf den Rücken der Beschäftigten brauchen. Das Fehlen einer kantigen, die Interessen der Wirtschaft in Frage stellenden Oppositionspolitik ist so augenscheinlich, dass es schon wehtut. Trotzdem dackelt die ÖGB Führung weiter hinter der noch planloseren und völlig zerstrittenen SPÖ hinterher.

Was hat das jetzt mit der Schule zu tun?

Sehr viel mehr, als manche auf den ersten Blick vielleicht glauben möchten. Die Schule bzw. die Schulpolitik in Corona-Zeiten ist der Punkt, wo sich die unmittelbaren Interessen von Kurz, Anschober, Ludwig, ihrer Parteien und selbst der Gewerkschaften treffen. Das Zauberwort heißt dabei „Normalität“. Die Gewerkschaftsführung will wieder die Normalität, am Tisch der Herrschenden, der Regierung und Unternehmer ernstgenommen zu werden und mitverhandeln zu dürfen. Grüne und SPÖ brauchen die Normalität einerseits für die Wien-Wahl und anderseits, um ihre politischen Spitzenpositionen während Corona rechtfertigen zu können. Kurz und mit ihm die Wirtschaftskammer und Industrie brauchen die Normalität, um einen zweiten Lockdown zu verhindern – koste es, was es wolle. Da die Entwicklung von Covid-19 in den letzten Wochen außer Kontrolle geraten ist und das noch weiter tun wird, gibt es keine allgemeine Normalität mehr, wie im Juni und Juli. Also wird die Schule als Ort zur alles dominierenden „Normalität“, einem Dogma, das von keiner System- oder Regierungspartei in Frage gestellt wird.

Natürlich steht hierbei die Schule nicht für die Schule, sondern vor allem stellvertretend für die Arbeitswelt. Der Lockdown hat die enorme Verwundbarkeit der kapitalistischen Logik gezeigt. Nämlich insofern, dass es ein nur schwer zu lösendes Problem ist, wenn die Schule geschlossen bleibt und die Kinder zu Hause sind, und dann die Eltern nicht arbeiten können wie gewohnt. Im ersten Lockdown war der gesellschaftliche Druck so groß, dass die Unternehmen mehr oder weniger dazu gezwungen waren, dies in vielen Bereichen zu akzeptieren. Noch so eine Situation soll aber auf jeden Fall vermieden werden. Also führt im Sinn dieser Logik nichts daran vorbei, die Schulen, solange es nur irgendwie geht, offen zur halten und eine größtmögliche Normalität vorzuspielen. Dazu kommt auch der symbolische Charakter, denn welche Regierung würde Kinder und Jugendliche in den Schulen gefährden? Die damit vermittelte Logik heißt, dass es mit Covid-19 nicht so schlimm sein kann, wenn die Kinder und Jugendlichen nicht besonders geschützt werden müssen. Ableitend dazu natürlich die Botschaft an alle Berufstätigen, sich nicht ins Hemd zu machen und in die Arbeit zu gehen, weil ja auch die Kinder und Jugendlichen in der Schule sind. Das ist das Spannungsfeld, indem die Schulpolitik unter Covid-19 gefangen ist. Daraus auszubrechen heißt zunehmend ganz wesentliche Eckpfeiler der kapitalistischen Logik in Frage zu stellen und dazu ist keine der etablierten Parteien bereit. Ganz im Gegenteil, in nur unterschiedlicher Ausprägung verteidigen sie diese.

Individuelle Rechte werden beschränkt, damit die Wirtschaft weitermachen kann

Natürlich ist es Widerspruch, dass nach Inkrafttreten der neuen Regelung, dass nicht mehr als 10 Personen in einem Raum sein dürfen, die Schulen ungebremst weiterlaufen. Es liegt aber nicht daran, dass die Regierung einfach dumm oder naiv wäre oder keine besseren Konzepte hätte. Es liegt schlichtweg daran, dass die „Normalität“ der Schule eine ganz wesentliche Säule in der Aufrechterhaltung der kapitalistischen Normalität unter Covid-19 darstellt. Insofern kratzt es niemanden in den entscheidenden Etagen, wenn in vielen Schulen keine Möglichkeit zum Lüften und regelmäßigem Händewaschen besteht und es nicht ausreichend Desinfektionsmittel oder Masken gibt und nicht einmal im Ansatz ein Konzept vorhanden ist, um die Schule durch Covid-19 zu führen. Von ausreichenden Räumen oder Personal ganz zu schweigen. Um das geht es einfach nicht!

Es ist natürlich schön zu lesen, dass Regierung, Wirtschaft und eine breite Öffentlichkeit plötzlich erkannt haben, dass Lernen ein sozialer Prozess ist und deswegen für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sehr wichtig ist. Doch wir befinden uns derzeit in keiner „normalen“ Lebensumgebung, sondern inmitten einer weltweiten Pandemie, was auch Auswirkungen auf das Umfeld der Kinder und Jugendlichen hat. Ich kann mir zwar wünschen, dass dem noch nicht so wäre, das wird allerdings nichts daran ändern. Abseits davon ist auch Kindern und vor allem Jugendlichen die Wahrheit zuzumuten und sich mit ihnen damit auseinanderzusetzen. Wenn heute viel von Seiten der Regierung und Schulbehörde vor negativen Auswirkungen eines Lockdowns gewarnt wird, sollten wir uns auch mal die Auswirkungen überlegen, wenn die Kinder spitz bekommen, dass sie die Omis, Opis, Tanten und Onkel mit Covid-19 angesteckt haben und die deswegen nicht mehr da sind. Die eigentlich nötigen Therapiekosten wird sich dann kaum jemand leisten können.

Anders wäre möglich

Was bleibt ist die Frage, wie und ob Schule unter Covid-19 funktionieren kann. Und das kann sie natürlich, nur unter anderen Rahmenbedingungen. Ein erster wesentlicher Hebelpunkt ist die Klassen- bzw. Gruppengröße, die drastisch reduziert werden muss. Die Räume dafür könnten zum Beispiel durch die Nutzung leer stehender Bürogebäude geschaffen werden und so lange es das Wetter zulässt, könnte Schule auch im Freien stattfinden. Zusätzliche Lehrer*innen müssen sofort angestellt werden. Und es braucht ein funktionierendes, kostenloses Testsystem für alle. Monatelang hatten die Behörden Zeit, sich auf den Herbst vorzubereiten und man hat das Gefühl, nichts ist passiert. In neu eingerichteten öffentlichen Labors, mit Teststraßen und zum Beispiel wöchentlichen Tests in Schulen könnte viel mehr Normalität ermöglicht werden, als durch das Herunterspielen von Problemen. Wir erinnern uns: im Tourismus wurden (bezahlt von der öffentlichen Hand) zehntausende Test durchgeführt. Gerade bei der Frage von Massentests zeigt sich, dass es keine Frage von Möglichkeiten sondern von politischer Prioritätensetzung ist. Und hier regieren nach wie vor die Dogmen „privater Markt“ und „kein Geld für die Masse verschwenden“.

Die Folgen müssen dann eben Schüler*innen und Lehrer*innen ausbaden: Aus Ostösterreich gibt es bereits glaubhafte Berichte, dass Lehrer*innen jetzt, so lange noch alles „normal“ läuft, so viel wie nur möglich vom Lehrstoff durchbringen wollen, um dann im Falle von Distance-Unterricht trotzdem den Lehrplan erfüllen zu können. Dabei wäre aktuell ein wirklich guter Anlass unsere völlig stofflichen, thematisch überladenen Lehrpläne zu entrümpeln und uns für das „Krisenschuljahr“ 2020/21 auf das Wesentliche zu konzentrieren. Das alleine würde zigtausenden Kindern und Jugendlichen bedeutend mehr helfen, als eine scheinbare „Normalität“ in einer nicht normalen Zeit vorzuspielen. In diese Richtung hat KEINE der etablierten Parteien auch nur einen Strich gesetzt. Leider schweigt auch hier die Gewerkschaft, von der weder zum Schutz der Lehrer‘*innen noch zu alternativen Konzepten ein Wort zu hören war. Sie sind offenbar bis zur Selbstaufgabe in der Sozialpartnerschaft und ihrer staatstragenden Rolle gefangen. Sollte es nicht gelingen diese Ketten zu sprengen, ist diese mehr Standes- als Interessensvertretung zum Untergang verurteilt und muss durch eine neue, kämpferische, vorwärts gewandete und demokratische Interessensvertretung ersetzt und neu aufgebaut werden. Die Demokratiefrage ist bezüglich Corona tatsächlich eine zentrale: aber anders, als die pseudo-Querdenker*innen und Corona-Leugner*innen es darstellen. Die Gefahr geht nicht von Impfung oder Maske aus. Die Lösung ist auch nicht, dass jede*r einfach tut was er*sie für richtig hält. Die Lösung ist, dass in echten demokratischen Strukturen, gewählt und zusammengestellt aus Betroffenen in den Schulen, aber auch in allen Betrieben, diskutiert und entschieden wird, welche Sicherheitsmaßnahmen nötig sind und ob bzw. wie weiter gemacht werden kann, bzw. welche Alternativen möglich sind. Die Entscheidung darf nicht bei den Politiker*innen liegen, die letztlich der verlängerte Arm von Kapitalinteressen sind, sondern muss bei den echten Expert*innen liegen – Wissenschaftler*innen, aber v.a. den Betroffenen vor Ort!

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25.03.2020

Die Coronoa-Krise trifft alle, aber nicht alle gleich  Aktuell rücken die Lebens- und Arbeitsrealitäten von uns allen näher zusammen. WAS wir konkret für einen Job machen ist gerade...mehr