Seit Anfang Oktober demonstrieren jeden Donnerstag bis zu 10.000 gegen die Regierung in Wien. Das ist ein wichtiger erster Schritt – und die SLP ist jede Woche mit einem kämpferischen Block dabei. Wir produzierten dafür eine Sonderbeilage des “Vorwärts” mit den Lehren der letzten Donnerstagsdemos: Demonstrieren ist gut, aber nicht genug. Wir müssen uns organisieren – in unseren Arbeitsbereichen, Schulen, Unis, Nachbarschaften - und die Regierung und ihre GeldgeberInnen durch Streiks dort treffen, wo es wehtut.
Vorwärts 272 - November 2018
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Artikel in dieser Ausgabe:
15.12.2018
In einer Reportage über die aktuellen Donnerstagsdemos warf der ORF einen Blick auf die damaligen – und wer war schon damals ganz vorne dabei? Natürlich die SLP! Die Frisuren mögen sich geändert haben, doch unsere Überzeugungen sind noch dieselben: Damals wie heute kämpfen wir gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau und das System das sie hervorbringt: den Kapitalismus.
15.12.2018
Vom 19. Bis 20. Oktober fand in Wien „Eine Welt zu gewinnen 2018“ statt. Es gab diverse Diskussionen zu brennenden politischen Themen in Österreich und international. Veredelt wurde all dies durch Beiträge von über 80 TeilnehmerInnen, u.a. aus den USA, Spanien, Serbien und Deutschland.
15.12.2018
Beim ersten Nicht mit mir-Oberösterreich Treffen nach der Sommerpause diskutierten wir das Potential, aber auch die Probleme des Frauen*Volksbegehrens. Relativ schnell herrschte Einigkeit, dass in der Eintragungswoche eine erhöhte Sensibilität für feministische Themen vorhanden sein wird. Uns war klar, dass Nicht mit mir Frauen einladen muss, aktiv zu werden und sich langfristig zu organisieren.
12.12.2018
Etwa 7.000 MigrantInnen aus Mittelamerika marschieren gemeinsam durch Mexiko Richtung US-Grenze, in der Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben. Schon seit Jahren finden solche Märsche statt. Die nunmehrige Karawane erhielt deshalb Aufmerksamkeit, da Trump angesichts schlechter Umfragen für die Kongresswahlen die Flucht nach vorne antrat: Er verlegte Truppen an die Grenze zu Mexiko. Das Schüren von Angst gegen unbewaffnete Menschen soll über die Kernschichten hinaus mobilisieren.
12.12.2018
- Weil Armut in Österreich viele trifft: 1,5 Millionen Menschen sind armutsgefährdet oder manifest arm.
- Weil schon die Einführung durch rot-schwarz ein Schritt Richtung Hartz 4 und eine Verschlechterung war, da weit unter der Armutsgrenze. Weil man dem Arbeitsmarkt „zur Verfügung stehen“ muss, wurde sie zum Instrument, um mehr Druck auf Arme auszuüben. Schwarz-Blau will den Bezug weiter reduzieren.
12.12.2018
In den letzten Jahren galt die deutsche Regierung oft als Hort der Stabilität. Aber jetzt rutscht auch die Bundesrepublik immer stärker in eine politische Krise. Die Bundestagswahlen 2017 brachten den Einbruch der ehemaligen Großparteien SPD bzw. CDU/CSU. Der Trend setzt sich auch bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen fort. Die etablierten Parteien verlieren, während die AfD in Parlamente und Landtage einzieht. Aber auch in der tagtäglichen Regierungsarbeit fällt die große Koalition vor allem durch interne Streitigkeiten und verzweifelte Machterhaltung auf.
10.12.2018
Knapp 30 Jahre nach der Wiedereinführung des Kapitalismus in Tschechien ist sein ideologisches Fundament so brüchig wie noch nie. Bei den Wahlen 2017 erreichten die offen neoliberalen Parteien nicht einmal 30% der Stimmen. Auch die Sozialdemokratie CSSD und die „kommunistische“ KSCM stürzten fast auf die 5%-Hürde ab. Großer Sieger war mit knapp 30% die Partei „ANO 2011“ („Aktion unzufriedener BürgerInnen“). Die Partei präsentiert sich als „Protestbewegung“ – wurde aber gegründet und finanziert vom Unternehmer und Milliardär Andrej Babiš.
08.12.2018
40 Jahre nach dem Sieg gegen das AKW Zwentendorf ist der Atomausstieg längst nur noch hohle Phrase. Sogar Japan baut wieder fleißig. Der durchliberalisierte Energiemarkt sorgt dafür, dass auch Atomstrom durch österreichische Kabel fließt: Über 50% des Stroms in Österreich werden importiert, der Großteil aus Atomstrom-Ländern wie Deutschland oder Tschechien. Der Kapitalismus kommt nicht von Kernenergie los. Auch sonst werden Umweltstandards runtergefahren – zugunsten schmutziger Energieträger. Der Hintergrund: Die Wirtschaftskrise.