Mi 10.10.2018
Von 1.-8. Oktober findet die Eintragungswoche zum Frauenvolksbegehren statt. Schon im Frühjahr haben 247.436 den Weg auf die Ämter gemacht, nun liegt das Ziel bei 650.000 Unterschriften. Bei den Forderungen findet sich einiges, das wichtig wäre, zu erkämpfen. Aber irgendwie hab ich das Gefühl, das alles schon mal erlebt zu haben. Ach ja, 1997 haben 644.665 Menschen ein ähnliches Frauenvolksbegehren unterschrieben. Das Problem: Von den damaligen Forderungen wurde kaum eine erfüllt. Die Themen sind die selben geblieben: Lohnunterschiede, fehlende Kinderbetreuung, Gewalt und Abhängigkeit, teurer/schwieriger Zugang zu Verhütung und Abtreibung etc. gibt es nach wie vor. Seither hat es in Bund und Ländern verschiedene Regierungskombinationen gegeben. Aber gebracht hat das für die reale Situation von Frauen eher wenig. Weil nämlich schöne Worte die Wohnung nicht heizen und das Anerkennen der Tatsache, dass Frauen schlechter bezahlt werden, daran auch nichts ändert. Die aktuelle schwarz-blaue Regierung verpasst den Angriffen auf Frauen (die es im übrigen auch vorher schon gab) noch einen Turbo.
Ich hab das Frauenvolksbegehren unterschrieben – aber was nun? Ja, es ist ein Instrument, damit in der Öffentlichkeit mehr darüber gesprochen wird. Check, erledigt. Aber WIE können die Forderungen auch erreicht werden? Eine 30-Stundenwoche bei vollem Lohn ist längst überfällig, doch dafür muss ein echter gewerkschaftlicher Kampf geführt werden. Kostenlose Verhütung und Abtreibung wird die Regierung auch mit 650.000 Unterschriften nicht einführen, im Gegenteil will sie den Zugang erschweren. Verbesserungen wurden und werden uns NIE geschenkt, immer müssen wir sie erkämpfen. In Spanien haben am 8. März über fünf Millionen Frauen (und Männer) für Frauenrechte gestreikt. Das wäre doch mal ein nächster Schritt auch für den Kampf in Österreich!