Marx aktuell: Nationale Frage

Der Kampf um nationale Selbstbestimmung ist keine Frage, die sich zu jedem Zeitpunkt und überall gleich beantworten lässt. Sozialist*innen stellen ihr Programm immer auf Basis der konkreten Realität auf und sind Internationalist*innen: Die Entwicklung von Nationalstaaten ist ein Produkt des Kapitalismus. Marx hat auf die Kehrseiten der Entwicklung von Nationalstaaten hingewiesen: Die Unterwerfung anderer Nationen. Der Ausgangspunkt eines marxistischen Programms ist die notwendige Einheit der Arbeiter*innenklasse als die Kraft, die den Kapitalismus stürzen kann. Die Arbeiter*innen eines Landes haben mehr mit den Arbeiter*innen eines anderen Landes gemeinsam als mit ihren eigenen Herrscher*innen. Der Nationalismus versucht das zu verschleiern. Doch ein allgemeiner Ruf nach Klassensolidarität reicht nicht aus. Nationalstaaten können nicht von heute auf morgen abgeschafft werden - der Sozialismus schafft erst die Voraussetzung für ihr “Absterben”. Für das Recht einer ethnischen Minderheit, bis hin, sich von einem Staat abzuspalten, einzustehen, ist angesichts von (teilweise brutaler) nationaler Unterdrückung erst die Voraussetzung für eine solche Einheit. Marxist*innen verstehen den Unterschied zwischen dem Nationalismus einer unterdrückten und einer unterdrückenden Nation. Auch innerhalb jeder nationalen Bewegung gibt es verschiedene und letztlich widersprüchliche Klassenelemente. Für das Recht auf nationale Selbstbestimmung zu sein, bedeutet nicht, diese immer zu empfehlen. Sie ist keine Lösung an sich: Auf kapitalistischer Grundlage können Rechte unterdrückter Nationen nicht garantiert werden, genauso wenig können soziale Fragen wie Armut, Arbeitslosigkeit etc. gelöst werden.