Mi 23.10.2019
Der Spesenskandal um Strache beweist, was viele wussten: Ibiza war kein Ausrutscher. Die FPÖ ist eine Partei der Reichen und der Korrupten. Strache ließ sich von Parteigeldern – also öffentlichen Geldern! – sein Luxusleben finanzieren. Doch damit ist Strache kein Einzelfall. In der gesamten etablierten Politik läuft es so. Politiker*innen verteidigen ihre hohen Gehälter und dutzenden anderen Privilegien gerne mit dem Argument, dass so Bestechung und Korruption verhindert werden würden. Das Gegenteil ist der Fall! Deswegen fordert die SLP einen Durchschnittslohn für Politiker*innen und deren jederzeitige Abwählbarkeit – und dasselbe bei Funktionär*innen der Gewerkschaft. Wer uns vertreten will, soll auch in derselben Welt wie wir leben, nicht in der Welt der Superreichen. Käufliche Politik ist kein moralischer Makel Einzelner, sondern Symptom eines Systems, in dem der Profit entscheidet – und sich die Politik danach zu richten hat. Wer Korruption wirklich bekämpfen will, muss also den Kapitalismus bekämpfen.