Am 9. November ist der Jahrestag der November-Pogrome (auch bekannt unter dem beschönigenden Namen “Reichskristallnacht”). 1938 kam es zu vom Nazi-Regime organisierten Ausschreitungen gegen jüdische MitbürgerInnen. Nazis und Rechtsextreme veranstalten an diesem Tag gerne ihre widerlichen Feiern.

Politik schürt Boden Für gewalt

Heuer werden diese vor dem Hintergrund von zunehmender rechter Gewalt stattfinden. Diese Gewalt fällt nicht vom Himmel. Die etablierten Parteien schüren ein Klima von Rassismus. ÖVP-Innenministerin Propkop zitiert (falsch) aus einer (unwissenschaftlichen) Studie und heizt das Klima gegen Moslems/ Muslima damit auf. SPÖ-Gusenbauer erklärt, dass Asyl kein Recht, sondern ein Privileg ist und unterstützt damit indirekt die Lügen von den angeblichen “Asylbetrügern”. FPÖ und BZÖ überbieten sich in ihrer Hetze gegen ausländische MitbürgerInnen.
Wer so ein Klima schürt muss sich nicht wundern, wenn es vermehrt zu Übergriffen kommt. MigrantInnen werden beschimpft, angepöbelt, überfallen und krankenhausreif geprügelt. Das Bedauern der etablierten Parteien darüber ist bestenfalls  scheinheilig.

Rechte Gewalt und Hetze nicht akzeptieren

Wir meinen, dass rechte Hetze und Gewalt nicht einfach hingenommen werden dürfen. Nicht MigrantInnen sind schuld, wenn sie angegriffen werden. Wie in Deutschland versuchen die Rechten auch in Österreich Gebiete zu schaffen, wo MigrantInnen und linke Jugendliche sich nicht hintrauen sollen. Um das zu erreichen, verbreiten sie Angst und Terror.
Die Täter sind nicht einfach “dumme Buam”, wie das von Polizei und Medien teilweise dargestellt wird. Die Täter sind jene, die durch ihre Hetze ein Klima für diese Gewalt schaffen. Und die Täter sind rechte Organisationen, die ganz bewußt die Gewalt fördern. Die “Blood&Honour” Szene, die gerade versucht, in Wien Fuss zu fassen, hat z.B. in England und Schweden schon eine Reihe von Menschen ermordet.

Widerstand organisieren

Es ist notwendig, gegen Rassismus und Faschismus aktiv zu werden. Die rechten Hetzer und die Nazis werden nur durch ein entschlossenes und starkes Zeichen von AntirassistInnen und AntifaschistInnen zurückgedrängt. Es gibt viele Beispiele dafür, dass sich Nazis zurückgezogen haben, als bekannt gemacht wurde, wer sie sind, was ihre “Ideen” sind und zu welchen Methoden sie greifen. Und es ist notwendig, den Rassismus der etablierten Parteien aufzugreifen und zu zeigen, wer tatsächlich schuld an Arbeitslosigkeit und Armut ist - das kapitalistische System, in dem Profite das Wichtigste sind.
Deshalb ruft die SLP gemeinsam mit anderen zu einer Demonstration gegen Rechts auf. Um die Verbindungen in der rechten Szene aufzuzeigen, werden dabei Organisationen wie die FPÖ, die Burschenschaft Olympia, die AFP und Blood&Honour aufgegriffen.

Demonstration 9. November

Treffpunkt 17.00
FPÖ-Zentrale (Mariahilferstr./Theobaldg.)
vorbei an der Burschenschaft Olympia
zur Abschlusskundgebung vor dem Stüberheim