Schubumkehr oder Kurswechsel?

Hintergrund der Debatten um “Identitätspolitik”: Starke soziale Bewegungen & Schwäche der Linken.
Christoph Glanninger, Sarah Moayeri, Sebastian Kugler, Sonja Grusch

In den letzten Jahren haben sich international beeindruckende Bewegungen gegen spezifische Unterdrückung entwickelt: Proteste gegen Sexismus, Rassismus und nationale Unterdrückung nehmen weltweit zu. Gleichzeitig entwickelt sich in der deutschsprachigen Linken eine Diskussion, ob sich “die Linke nur noch um Identitätspolitik kümmert”. In diesem Schwerpunkt zeigen wir den marxistischen Zugang im Kampf gegen Unterdrückung auf.

Spätestens seit der Krise 2008 ist das Versprechen des Kapitalismus, langfristigen Fortschritt in Richtung einer gerechteren Welt zu bringen, als Lüge entlarvt, Ungleichheit und Unterdrückung nahmen sogar zu. Doch Arbeiter*innenbewegung und Linke sind bis heute nicht in der Lage, diesen Erfahrungen die gesamtheitliche Perspektive eines Kampfes für eine Systemalternative zu geben. Mangels dieser Alternative haben sich seit 2008 viele Bewegungen rund um konkrete Unterdrückungserfahrungen entwickelt. Obwohl #metoo von Promis angestoßen wurde, haben es Millionen Frauen weltweit genutzt, um auf ihre Sexismus-Erfahrungen im Alltag und am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen - inklusive Streiks gegen Sexismus. Die Black Lives Matter (BLM) Bewegung 2020 war der größte Massenprotest in der US-Geschichte und führte zu einer weltweiten Protestwelle.

Proteste und Politisierung rund um spezifische Unterdrückung fließen aus der realen Unterdrückung, die Frauen, Migrant*innen, LGTBQ-Personen und andere (vor allem aus der Arbeiter*innenklasse) täglich erfahren. Frauen halten durch unbezahlte Haus- und Carearbeit und systemrelevante aber unterbezahlte Arbeit das System am Laufen und sind gleichzeitig mit immer stärkerer Objektifizierung durch Medien und Sexindustrie konfrontiert. Migrant*innen werden in allen Bereichen des Lebens benachteiligt, von Schule über Arbeitssuche bis hin zum Wohnungsmarkt. Niemand will für das, was man “ist”, diskriminiert werden. Aus dem Wunsch, nicht schlechter behandelt zu werden, kommt als eine Reaktion oft eine verständliche “Schubumkehr”: Die tägliche Erfahrung mit Diskriminierung und das Gefühl, auf Herkunft, Religion, Aussehen, Geschlecht oder sexuelle Orientierung reduziert zu werden, kann dazu führen, dass genau diese Merkmale ins Zentrum des Denkens und der politischen Aktivität rücken. 

Vor diesem Hintergrund hat sich auch die Popularität und Diskussion rund um “Identitätspolitik” entwickelt. Rechte (und leider auch einige Linke) nutzen das Wort als Kampfbegriff gegen jeden Widerstand von Unterdrückten und versuchen, den Kampf an sich dadurch lächerlich zu machen. Wir verstehen unter Identitätspolitik unterschiedliche Theorien, die ab den 1980ern in linken und v.a. akademischen Kreisen im Zuge der Enttäuschung vom etablierten “Marxismus” stalinistischer oder sozialdemokratischer Prägung entstanden. Aber erst durch die allgemeine gesellschaftliche Politisierung als Folge der Krise 2008 hat Identitätspolitik Bedeutung bekommen. Das ist keine Überraschung: Identitätspolitik konzentriert sich auf die Darstellung und Beschreibung der Unterdrückung, die Menschen tagtäglich erfahren. Sie entspricht so auch bis zu einem gewissen Grad der ersten Phase der Politisierung und Entwicklung von vielen Bewegungen gegen spezifische Unterdrückung.

Die Popularität von identitätspolitischen Ideen drückt auf verzerrte Art und Weise das gestiegene Bewusstsein rund um spezifische Unterdrückung aus. Trotzdem können identitätspolitische Ideen keine tatsächliche Perspektive für die Kämpfe gegen Unterdrückung aufzeigen und hindern sie sogar daran, ihr volles Potential zu entfalten. Sie gehen nicht wirklich über das Beschreiben und Anklagen bestimmter Zustände hinaus. Die Lösungsvorschläge bleiben bei Aufrufen zur individuellen Reflexion, Tipps für besseres Verhalten und Symbolpolitik stecken. Mit der Entwicklung von Bewegungen werden auch die Grenzen von Identitätspolitik sichtbar, denn dann rückt die Frage in den Vordergrund, wie wir tatsächlich Verbesserungen erkämpfen und Unterdrückung überwinden können. Vor allem aufgrund der großen Beteiligung aus der Arbeiter*innenklasse greifen Bewegungen in den letzten Jahren auch immer stärker Kampfformen der Arbeiter*innenbewegung auf. Bei BLM zeigt sich diese Entwicklung des Bewusstseins daran, dass die konkrete Forderung nach “defund the police” (sinngemäß: weniger Geld für die Polizei) ins Zentrum der Bewegung gerückt ist. Auch die feministische Bewegung greift immer stärker zum Mittel des Streiks, in Lateinamerika, Spanien aber z.B. auch in der Schweiz, richtet sie sich gegen das gesamte System und lernt international von Kämpfen. 

Diese Entwicklungen zeigen: Je konsequenter der Kampf gegen spezifische Unterdrückung geführt wird, desto allgemeiner muss er das ganze kapitalistische System ins Visier nehmen. Die Mobilisierung der gesamten Arbeiter*innenklasse gegen jede Unterdrückung im Kampf um eine sozialistische Alternative ist entscheidend, um Unterdrückung nicht nur wirkungsvoll bekämpfen, sondern auch beenden zu können. 

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