Kümmert sich die Linke nur noch um Identitätspolitik?

Der Identitätspolitik fehlen Antworten darauf, wie spezifische Unterdrückung beendet werden kann.
Christoph Glanninger, Sarah Moayeri, Sebastian Kugler, Sonja Grusch

Für Marxist*innen ist der Kampf gegen spezifische Unterdrückung integraler Bestandteil des Kampfes um eine sozialistische Welt. Der Unterschied zwischen Marxist*innen und identitätspolitischen Ideen besteht in der Analyse, woher Unterdrückung kommt - und das wirkt sich auch entscheidend auf die politische Praxis aus. Während der Marxismus materialistisch erklärt, wie die Klassengesellschaft Unterdrückung entlang von Geschlecht, Hautfarbe, Nationalität usw. hervorbringt, konzentriert sich Identitätspolitik idealistisch auf die Bedeutung von Bewusstsein, Ideen, Ideologien usw.

Genau dadurch bleibt die Identitätspolitik aber auch der idealistischen bürgerlichen Ideologie verhaftet: Identität wird als Eigenschaft eines autonomen Individuums verstanden, Gesellschaft als Summe der Individuen und ihrer Identitäten. Marxist*innen sehen dies genau umgekehrt: Die gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen Menschen leben, bringen diese erst als Individuen mit bestimmten gesellschaftlichen Rollen, die als “Identität” gefühlt werden, hervor. Das heißt in diesem Zusammenhang: Erst durch Unterdrückung wird die “Identität”, auf die sich Identitätspolitik stützt, überhaupt erst geschaffen. Die gemeinsame Erfahrung von Ausbeutung und Rassismus migrantischer Arbeitskräfte schafft die Identität als “Migrant*in”, Abtreibungsverbote oder Kinderzwang, ungleiche Löhne oder Zwang zur unbezahlten Hausarbeit schaffen die Identität als “Frau”. Dasselbe gilt auch für nationale Identität unterdrückter Nationen: Die Geschichte von durchgehender Verfolgung und Unterdrückung schafft die Identität als “Kurd*in”, die Besatzungspolitik der israelischen Regierung schafft die Identität als “Palästinenser*in” usw.

Der Kampf gegen spezifische Unterdrückung war zwar in der Theorie von Anfang an Bestandteil des Marxismus - das heißt aber nicht, dass die Arbeiter*innenbewegung auch  immer die beste Rolle darin gespielt hätte. Die Entwicklung der zweiten Welle der Frauenbewegung zum Beispiel und die spätere Dominanz kleinbürgerlicher Ideen in ihr hing eng damit zusammen, dass die Führung der Arbeiter*innenbewegung und Linke diese Themen unzureichend aufgegriffen hatte. Die Entstehung von “Identitätspolitik” reiht sich darin ein. Der Zusammenbruch des Stalinismus, eine fehlende Systemalternative zum Kapitalismus und der Niedergang der internationalen Arbeiter*innenbewegung legten die Basis für postmoderne Ideen und damit für die Ablehnung kollektiver Gesellschaftsveränderungen und einer Analyse der Gesellschaft als “ganzes System”, wie sie Marxist*innen vertreten. 

Auch die herrschende Klasse nutzt Identitätspolitik, um die zunehmende Radikalisierung innerhalb der Arbeiter*innenklasse und Jugend gegen Rassismus und Sexismus in “harmlose” Bahnen zu lenken und damit echte Veränderung zu vermeiden. Joe Bidens Kabinett wurde aufgrund der hohen Anzahl an Frauen und PoC (People of Colour) als historisch einzigartig bezeichnet. Dass das jedoch nichts an der realen Politik der US-Regierung, an der rassistischen Polizeigewalt, an der imperialistischen Kriegspolitik und an den sozialen Verwerfungen des US-Kapitalismus ändert, ist vielen Menschen, die sich in den letzten Jahren in Bewegungen wie #metoo oder Black Lives Matter radikalisiert haben, bewusst. Damit zusammenhängend haben sich viele identitätspolitische Ansätze von dieser Form der “Repräsentationspolitik” abgegrenzt. Was ihnen dennoch bleibt, ist der starke Fokus auf das Individuum. Daraus folgt dann wiederum ein Fokus auf individuelle Lösungsansätze: Check deine Privilegien, reflektier dein Verhalten - achte vor allem darauf, was du in deinem alltäglichen Leben anders machen kannst. Es geht viel um das “Sichtbarmachen” von Diskriminierung und wie durch verändertes Verhalten, Erziehung usw. die Gesellschaft verändert werden kann.

Genau hier liegt nicht nur die Attraktivität dieser Ideen, sondern auch ihre Perspektivlosigkeit. Denn die kapitalistische Gesellschaft ist nicht einfach die Summe der Individuen und ihrer Ideen, sondern ein System, das durch die Profitlogik und -Notwendigkeit der herrschenden Klasse bestimmt ist. Rassistische oder sexistische Diskriminierung werden bei Identitätspolitik nicht als Aspekte der kapitalistischen Klassengesellschaft begriffen, sondern davon abgetrennt. Mangels einer Analyse des kapitalistischen Gesamtzusammenhangs können sie auch keine reale Kampfstrategie gegen systematische Unterdrückung entwickeln. In der Praxis können solche Ansätze das Potential von antirassistischen und antisexistischen Bewegungen sogar gefährden: So wird etwa Menschen, die eine Unterdrückungsform nicht unmittelbar am eigenen Leib erleben, abgesprochen, im Kampf dagegen theoretisch wie praktisch etwas beitragen zu können. Dadurch wird auf der praktischen Ebene Solidarisierung erschwert. 

Doch auch die prominenten “Kritiker*innen” der Identitätspolitik befinden sich letztlich auf dem gleichen Boden wie sie. Wenn Sahra Wagenknecht von “skurrilen Minderheiten” spricht, die sie von den “normalen” kleinen Leuten unterscheidet, tut sie damit zwei Dinge: Einerseits polemisiert sie bewusst gegen Migrant*innen und LGBTQ+ Personen. Andererseits erschafft sie selbst ein identitätspolitisches Bild einer homogenen Schweinsbraten-und-Sauerkraut-“Arbeiterklasse”, die es so nicht gibt und nie gegeben hat. Wenn sie dann noch zwar etwas mehr Almosen für dieses zusammenfantasierte Konstrukt fordert, aber gleichzeitig die angebliche Interessensgleichheit von Kapitalist*innen und Arbeiter*innen propagiert, hat das mit echter Klassenpolitik nichts zu tun. Diese müsste dabei ansetzen, die unterdrücktesten Schichten der Klasse zu organisieren und jene Schichten, die bestimmte Unterdrückungsformen nicht direkt am eigenen Leib spüren, davon zu überzeugen, dass auch sie in diesen Kämpfen nicht etwas zu verlieren, sondern zu gewinnen haben. Nationalismus, Rassismus und Sexismus nachzugeben anstatt sie herauszufordern schadet letztlich der gesamten Klasse, weil es gemeinsame Kämpfe um ein Ende der Klassenherrschaft erschwert. Denn es ist dasselbe kapitalistische System und es sind dieselben Verantwortlichen, die Sexismus und Rassismus befördern und davon profitieren, unter denen die gesamte Arbeiter*innenklasse zu leiden hat. 

Lenin schrieb 1902 in “Was tun?” über die Notwendigkeit, als revolutionäre Sozialist*innen Antworten auf alle Ausprägungen von Ungleichheit und Unterdrückung zu formulieren und alle Formen der Ungerechtigkeit, die aus dem System erwachsen, anzuprangern, weil sie die tägliche Realität der Arbeiter*innenklasse darstellen. Letztlich geht es also darum: Nicht ob, sondern mit welchen Forderungen, mit welchem Programm und mit welchen Kampfmethoden Linke und Marxist*innen für ein Ende von spezifischer Unterdrückung und Diskriminierung kämpfen.

Identitätspolitik: Was bedeutet Was?

Idealismus: Idealist*innen führen die Welt und die Gesellschaft auf allgemeine abstrakte Begriffe (z.B. “Gott”, “die Vernunft”, aber auch “die Biologie” oder “die Materie”) zurück. Was in einer Gesellschaft passiert, ist dann immer nur die “Verwirklichung” dieser Ideen. Gesellschaftliche Widersprüche sind in der Folge nur Konflikte zwischen “Prinzipien”. Gelöst werden sie dadurch, dass die andere Seite vom eigenen Prinzip überzeugt wird.

Materialismus: Materialist*innen erklären die Ideen, die in einer Gesellschaft existieren, ausgehend von der gesellschaftlichen Praxis, also der Art, wie diese Gesellschaft sich produziert und erhält. Folglich sind selbst die allgemeinsten Ideen, Werte und Vorstellungen historisch-gesellschaftliche Produkte: Also abstrakte Gedankenformen, in denen sich eine bestimmte reale Erfahrung der Welt ausdrückt. Gesellschaftliche Widersprüche analysieren Materialist*innen folglich als Ausdrücke gegensätzlicher konkreter Interessen. Überwunden werden können diese Widersprüche demnach nicht einfach durch “Überzeugung”, sondern nur durch die praktische Umgestaltung des Gesellschaftssystems.

Klasse: Eine gesellschaftliche Klasse ist durch ihre Stellung im Produktionsprozess definiert. Im Kapitalismus besitzen Kapitalist*innen Produktionsmittel (Unternehmen, Maschinen usw.) und verkaufen Waren am Markt, Arbeiter*innen haben nichts zu verkaufen als ihre Arbeitskraft und müssen deshalb für Kapitalist*innen arbeiten. Klassenverhältnisse sind also immer Herrschaftsverhältnisse. Herrschende und beherrschte Klassen haben entgegengesetzte konkrete Interessen. Um Rollstuhlfahrer*innen von Diskriminierung zu befreien, müssen andere Menschen nicht aufhören, zu Fuß zu gehen. Um Arbeiter*innen aus dem Joch der Lohnarbeit zu befreien, müssen Kapitalist*innen aufhören, Kapitalist*innen zu sein. Gelingt es der Arbeiter*innenklasse, die gesellschaftliche Produktion dem Kapital zu entreißen und eine demokratisch geplante Wirtschaft einzuführen, in der niemand von der Ausbeutung anderer profitiert, gibt es auch keine gesellschaftlichen Klassen mehr, deren entgegengesetzte Interessen die Grundlage für Unterdrückung sind. Nur wenn ihnen so der materielle Boden entzogen ist, können unterdrückerische Ideologien auch im Reich der Ideen wirklich absterben.

Postmoderne: Sammelbegriff für Theorien, die sich nach der Enttäuschung über die gescheiterte Revolution von 1968 und in Abgrenzung zu stalinistischen Dogmen zunächst vor allem in Frankreich herausgebildet haben. Die Kritik am Dogmatismus schlug jedoch zunehmend ins andere Extrem um: Jeder Versuch, die gesellschaftlichen Verhältnisse verstehen und verändern zu wollen wurde als weitere zum Scheitern verurteilte “große Erzählung” (Jean-Francois Lyotard) abgetan. Übrig blieb nur der Rückzug auf das individuelle Bewusstsein, an dem man zu arbeiten habe. So kippten diese Theorien zurück in den Idealismus, weg von kollektiven und gesellschaftlichen Lösungen hin zu individuellen.

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