Juli 2001: Vorwärts-Sondernummer zu Genua


	Was kommt nach den Schüssen von Genua? Genua, 20. Juli 2001: Ein Demonstrant wird von einem Polizisten erschossen. ArbeiterInnen und Jugendliche auf der ganzen Welt hielten den Atem an, als die Nachricht von der Erschießung von Carlo Giuliani um Welt ging. Doch, wie die 200.000 auf Genuas Straßen am Tag darauf zeigen, sie lassen sich nicht einschüchtern. Harald Mahrer, SLP Wien-Nord Die herrschende Klasse hat ihre Taktik gegenüber der Bewegung verändert, sie versucht mittels brutaler Repression und Kriminalisierung der Bewegung wieder Herr zu werden. Der Tod von Carlo Giuliani ist kein Zufall, er ist Produkt einer gezielten Strategie, die erstmals in Göteborg zum Einsatz kam. Europas Herrschende setzen auf Eskalation. Eskalation ist Strategie In Göteborg, Salzburg, Barcelona und Genua, überall bot sich das selbe Bild. Zuerst wird via Medien wochenlang eine Hysterie angesichts angeblich geplanter Krawalle ausgelöst. Als nächster Schritt wird die betreffende Stadt in einen Kriegsschauplatz verwandelt. Stacheldrahtverhaue, meterhohe Schutzwälle werden aufgebaut, die Städte von tausenden Polizisten besetzt. Im Vorfeld der Demonstrationen beginnen die direkten Angriffe auf die DemonstrantInnen. Hausdurchsuchungen in den Organisationszentralen, Festnahmen ohne Angabe von Gründen, Perlustrierungen, Beschimpfungen, usw. Das Klima wird aufgeheizt. Massive Polizeiprovokation Die Demonstrationen selbst werden dann grundlos angegriffen. Schließlich muss eine Rechtfertigung für den Belagerungszustand her. In Göteborg wurde die Demo von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen eine Stunde bevor der erste Stein geworfen wurde. Dieser erste Stein flog dann aus den Reihen eingekreister DemonstrantInnen, die eine Stunde lang Beschimpfungen und Prügel über sich ergehen ließen. Schon Stunden zuvor wurde die Organisationszentrale und die Schlafstätten mehrer hundert DemonstrantInnen von der Polizei umstellt, DemonstrantInnen verprügelt. All das auf der Suche nach Waffen und Terroristen. Gefunden wurde nichts. Krawalle von Polizei ausgelöst In Genua setzten die Angriffe auf die friedliche Massendemonstration ein, während einige hundert Jugendliche andernorts ungehindert Schaufensterscheiben einschlugen und Autos in Brand setzten. Sowohl in Göteborg als auch in Genua mehren sich die Hinweise, dass die Krawalle maßgeblich von Polizeispitzel angezettelt wurden. Beginn einer neuen Periode Die Herrschenden der Welt sehen sich bereits vor dem vollen Einsetzen der Weltwirtschaftskrise, für deren baldiges Eintreten sich die Zeichen in den letzten Monaten dramatisch mehren, mit einer verallgemeinerten Bewegung gegen die Allmacht des Kapitals konfrontiert. Zu dieser internationalen Bewegung in den entwickelten Ländern kommt eine Reihe von Aufständen und Revolten in der exkolonialen Welt: in Ecuador, in Bolivien, in Indonesien, auf den Phillipinnen, in Zimbabwe,... All das markiert das Ende des Thriumphzuges des Kapitalismus, den die Herrschenden nach dem Zusammenbruch des Stalinismus abgefeiert haben. Am Vorabend der Rezession versuchen die Herrschenden nun mittels brutaler Repression das Aufkeimen eines "neuen Mai 1968", wie es der französische Finanzminister in einem Interview nach den Ereignissen von Genua nannte, zu verhindern. Die sich entwickelnde Bewegung soll von den Massen der ArbeiterInnen, die die Hauptlast der Krise abbekommen sollen, abgekapselt werden. Das wird nicht gelingen. Auch die mächtige Bewegung der französischen ArbeiterInnen im Mai 1968 wurde von massiver Polizeigewalt gegen Jugendliche ausgelöst. Bewegung vor der Entscheidung In den Medien setzt nun die Debatte ein, doch mit friedlichen DemonstrantInnen zu verhandeln und gegen die Gewalttäter hart vorzugehen. Damit soll versucht werden, die Bewegung zu spalten. Teile der intellektuellen Führung der Bewegung scheinen darauf auch bereits anzuspringen. Doch mit Verhandlungen wird nichts zu erreichen sein. Mit Demonstrationen alleine allerdings auch nicht. Die Bewegung muss versuchen, die Brücke zu den Kämpfen der ArbeiterInnenklasse zu schlagen. Während durch Krawalle wie in Genua der Gipfel nicht verhindert werden konnte, könnten durch Streiks in den Tagungsorten die Gipfel unmöglich gemacht werden. Darüber hinaus würde die Wirtschaft da getroffen, wo es wirklich schmerzt - bei ihren Profiten. Die Kosten für die Wirtschaft wären ungleich höher als selbst mit den ärgsten Straßenkämpfen je verursacht werden könnten. Nächste Station: Brüssel Im Dezember beraten in Brüssel die EU-Spitzen über die Festung Europa. Bereits jetzt laufen die Vorbereitungen für die Gegenmobilisierungen. Sei auch du dabei. Infos und Anmeldungen unter: 01- 524 63 10				Genua Sondernummer Chronologie der Eskalation Der Standpunkt Hooligan-Polizisten räumen auf! Wer eine Reise tut, der kann etwas erzählen... Stellungnahme der SLP zu den Ereignissen in Genua Hauptseite SLP Hauptseite CWI
	Chronologie der Eskalation April 2001, Quebec: 25.000 DemonstrantInnen protestieren gegen 3. Amerika-Gipfel über eine panamerikanische Freihandelszone. Die Polizei verbarrikadiert das Gipfelgelände mit meterhohen Zäunen und Betonwänden und setzt massiv Tränengas und Wasserwerfer ein. Juni 2001, Göteborg: Drei Tage protestieren bis zu 25.000 DemonstrantInnen gegen den EU-Gipfel und den Besuch von Bush. Im Vorfeld der Demonstration werden drei Schulen, die als Organisationszentrale und Schlafstätten dienen, von der Polizei überfallen. Eine friedliche Demonstration wird von der Polizei brutal angegriffen. Danach kommt es zu ersten Straßenschlachten. Am Abend des zweiten Tages wird ein Straßenfest von der Polizei grundlos brutal attackiert. Im Zuges des Polizeiüberfalls schießt ein Polizist einem Flüchtenden in den Rücken. Nach Ende der Proteste wird in der Nacht die Organisationszentrale nochmals angegriffen. Juli 2001, Barcelona Eine friedliche Demonstration gegen den bereits abgesagten WTO-Gipfel wird von der Polizei brutal attackiert. Juli 2001, Salzburg Eine friedliche Demonstration wird von der Polizei eingekesselt und sieben Stunden festgehalten. Juli 2001, Genua ... Ein Demonstrant wird erschossen. Was kommt als nächstes? +++BREAKING NEWS+++ Kanadische Postgewerkschaft organisiert mehrere Solidaritätskundgebungen für Carlo Giuliani. Soli- & Protestaktionen in Britannien, Belgien, Schweden, Deutschland, Österreich, Italien, Spanien, Frankreich, USA, Argentinien, Australien, u.v.m.				Genua Sondernummer Was kommt nach den Schüssen von Genua? Der Standpunkt Hooligan-Polizisten räumen auf! Wer eine Reise tut, der kann etwas erzählen... Stellungnahme der SLP zu den Ereignissen in Genua Hauptseite SLP Hauptseite CWI
	Der Standpunkt Ja, ich distanziere mich Ich distanziere mich von jenen, die in Genua beschlossen, der "3.Welt" keine Schulden zu erlassen. Ich distanziere mich von den Behörden, die tausenden Menschen die Einreise erschwert oder verweigert haben. Ich distanziere mich von den Robocops die DemonstrantInnen prügelten. Ich distanziere mich von den Polizeiprovokateuren, die als DemonstrantInnen getarnt randalierten. Ich distanziere mich vom Mörder, der einen Demonstranten mittels Kopfschuss tötete. Ich distanziere mich von den Medien, die nicht die Mörder verantwortlich machen, sondern die Opfer. Ich distanziere mich von alle jenen, die meinen wir sollten uns distanzieren und "zur Besinnung" kommen. Dass die Herrschenden und die Medien sich so auf die "Randalierer" und "Gewalttäter" einschießen (im wahrsten Sinne des Wortes) ist ein Ablenkungsmanöver. Täten sie es nicht, müssten sie sich mit den Inhalten der antikapitalistischen Bewegung auseinandersetzen. Also mit der immer offensichtlicheren Ungerechtigkeit, die der Kapitalismus mit sich bringt. Diese Ungerechtigkeit wegzuleugnen, wird immer unmöglicher, weil sie zu offensichtlich ist. Daher werden die KritikerInnen diffamiert. Insofern ist den Herrschenden jener Teil der Anti-Globalisierungsbewegung, bei der Scheiben eingeschlagen und Autos angezündet werden nur allzu recht. Das macht die hunderten, wahrscheinlich tausenden Polizeiprovokateure verständlich, die wohl die eifrigsten "Randalierer" waren. Es ist nichts Neues, dass bürgerliche Staaten versuchen, die KritikerInnen als "Gewalttäter" darzustellen, um Unterstützung in der Bevölkerung zu untergraben. Als 1980 ein Anschlag auf den Bahnhof in Bologna stattfand, wurde dieser den "Roten Brigaden" in die Schuhe geschoben und als Grundlage für Repressionen gegen verschiedenste Linke genutzt. Später stellte sich heraus, dass die Bombe von Neofaschisten gelegt worden war und auch der Geheimdienst seine Finger im Spiel hatte. Auch bei der Anti-Regierungsbewegung in Österreich wurde versucht, uns als "Randalierer" zu diffamieren. Ich halte fest: Carlo Giuliani war ein "amtsbekannter Demonstrant". Dies stellten die Medien fest. Warum stellen sie das fest? Ein "amtsbekannter Demonstrant" muss offensichtlich damit rechnen, erschossen zu werden. Ich halte weiters fest: Ich bin auch eine "amtsbekannte Demonstrantin". Bin ich damit zum Abschuss freigegeben? Die Herrschenden fürchten nicht so sehr die Straßenschlachten, sondern das wachsende antikapitalistische Bewusstsein. Daher wird "mit aller Gewalt" versucht, die Proteste zu kriminalisieren. Ein - von einigen geforderter - Ausschluss mancher Gruppen aus der Bewegung würde daran nichts ändern. Die Straßenschlachten sind allerdings nicht die wirklich effektiven Mittel gegen diese Gipfeltreffen. Ziel ist es, die Gipfeltreffen zu verhindern, aber v.a. die Politik zu verhindern, die dort beschlossen wird. Finden die Gipfel nicht mehr statt, bzw. nur mehr an völlig unzugänglichen, entlegenen Orten, so wird deutlich, dass sie nicht die Interessen der Bevölkerung repräsentieren. Das deutlich zu machen ist wichtig. Mindestens genauso wichtig ist es, die Politik, die auf diesen Gipfeln beschlossen wird, zurückzuschlagen. Die Schwäche der jetzigen antikapitalistischen Bewegung ist ihre Perspektivenlosigkeit. Während Einigkeit darüber herrscht, was abgelehnt wird, sieht es auf der Seite der Alternativen traurig aus. Das Fehlen einer sozialistischen Alternative in breiten Teilen der Bewegung manifestiert sich in der Hoffnung, durch gute Argumente und Appelle etwas zu verändern. Das weitgehende Fehlen der organisierten ArbeiterInnenbewegung in der antikapitalistischen Bewegung manifestiert sich in den Kampfformen. Einen Gipfel zu verhindern ist möglich, wenn die organisierte ArbeiterInnenbewegung den Öffentlichen Verkehr, die Hotels, Konferenzzentrum und die Flughäfen bestreikt. Die Umsetzung der Strukturanpassungsprogramme zu verhindern ist möglich, wenn gegen Privatisierung und Sozialabbau die Arbeit niedergelegt wird. Die Schüsse von Göteborg und der Mord von Genua sind v.a. eine Warnung an die ArbeiterInnenbewegung. Sie zeigen, zu welchen Mitteln der Staat und die Polizei bereits sind zu greifen - auch gegen künftige Demonstrationen, Streiks und Betriebsbesetzungen. Gegen die Politik der Ausbeutung und Unterdrückung und gegen die Gewalt des Staates hat die ArbeiterInnenklasse aber - egal was die bürgerlichen Heuchler sagen - jedes Recht, sich zu organisieren und selbst zu verteidigen.				Genua Sondernummer Was kommt nach den Schüssen von Genua? Chronologie der Ereignisse Hooligan-Polizisten räumen auf! Wer eine Reise tut, der kann etwas erzählen... Stellungnahme der SLP zu den Ereignissen in Genua Hauptseite SLP Hauptseite CWI
	Nach den Ausschreitungen am Freitag: Hooligan-Polizisten räumen auf! Große Ereignisse hinterlassen bleibende Eindrücke. In den letzten Tagen haben uns Berichte von Augenzeugen am Geschehen in Genua teilhaben lassen. Wir sammeln noch einmal Eindrücke von einem Wochenende, das einen Wendepunkt im antikapitalistischen Kampf markiert. Von Ken Horvath, SLP - Wien Süd II Genua vor dem Gipfel: 15.000 Polizisten und Soldaten (darunter Fallschirmjäger, Spezialtaucher und Einheiten mit Flugabwehrraketen) bestimmen das Straßenbild. Kanaldeckel sind zugeschweißt, in drei Meter breiten Gassen sind vier Meter hohe Absperrungen errichtet worden. AnrainerInnen wurde verboten, Fenster, die zum Tagungsort schauten, zu öffnen. Auf Terrassen und Dächern sind Scharfschützen postiert. Die Stimmung ist angespannt - und Genua eine geteilte Stadt. Gewalt - aber von wem? Mark Golowisnin aus Russland schildert die Stimmung. "Das Bild, das in den Medien gezeichnet wird, ist falsch. Es gibt nicht einen isolierten Kern von Gewalttätigen, die auf nichts als Zerstörung aus sind. Der Zusammenhalt war spürbar - ebenso das Bestreben der Polizei, zu eskalieren. Es war immer das selbe Spiel. Die Demo wurde irgendwo gestoppt. Dann wurde geprügelt und mit Tränengasgeschossen direkt in die Menge geschossen. Dabei war manchmal jeder Fluchtweg versperrt." 3 bis 4 Kilometer waren die Demozüge teilweise lang - die Reaktion der Polizei blieb die selbe. "Nach drei Demotagen glich Genua einer Geisterstadt. Keine FussgängerInnen, alle Fenster verschlossen. Bankfilialen waren zerstört und Fensterscheiben eingeschlagen." Die Eskalationstaktik war aufgegangen. (Zum traurigen Höhepunkt, dem Mord an Carlo Giuliani, siehe Vorderseite). Umso überraschender, meint der Ukrainer Vitali, waren die Reaktionen der Bevölkerung. Vor allem außerhalb des Stadtzentrums wurden DemonstrantInnen freundlich empfangen, AnwohnerInnen brachten Wasser und manche beteiligten sich an den Demos. Immerhin 70 Prozent der italienischen Bevölkerung standen hinter den Protesten. Eskalation vorprogrammiert Um die Eskalation sicherzustellen, setzte die italienische Polizei Provokateure ein. Schon am Freitag war DemonstrantInnen das Verhalten einiger "Autonomer" aufgefallen. Manche kamen des Morgens seelenruhig aus Polizeistationen, andere stiegen mit Eisenstangen aus Polizeiautos aus. "Die Leichtigkeit, mit der vermeintliche Anarchisten durch Polizeisperren kamen, war verblüffend. Immer wieder sah man Maskierte mit Carabinieri reden. Autos, die offensichtlich keinen Millionären gehörten, wurden zerstört und vorwiegend kleine Tankstellen angegriffen", berichtet Indymedia. Als Indymedia ankündigte, mit den entsprechenden Bildbeweisen an die Öffentlichkeit zu gehen, gab die Polizei ihr großes Finale. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden zwei Gebäude gestürmt. Sie hatten als Schlafplatz und Medienzentrum gedient. Bilanz: über 40 Verletzte, 96 Festnahmen, Zerstörung von Bildmaterial, Computern und Datenbanken der Rechtshilfe. "Sie kamen in Zimmer, in denen Menschen schliefen. Alle hatten ihre Hände erhoben und riefen: Pacifisti! Pacifisti! Und sie haben jeden einzelnen verprügelt (...) Wir gingen ins andere Gebäude. Auf jedem Schlafplatz war Blut, an manchen Stellen ganze Bäche", berichtet ein Journalist. Aus einem der Gebäude wurden mehr als zwanzig Verletzte auf Bahren hinausgetragen - teilweise bewusstlos. Ein voller Erfolg. Immerhin konnten Küchenmesser (plus dazugehörige Gabeln) und "viele schwarze T-Shirts" beschlagnahmt werden. "Wir werden Zeit brauchen, das alles zu verarbeiten. Wir sind noch immer beeindruckt - und erschöpft", kommentiert Mark Golowisnin am Tag danach. Er war mit einem Gewerkschaftsbus angereist und ist mittlerweile zurück in Russland - bereit den antikapitalistischen Kampf dort weiter zu führen.				Genua Sondernummer Was kommt nach den Schüssen von Genua? Chronologie der Ereignisse Der Standpunkt Wer eine Reise tut, der kann etwas erzählen... Stellungnahme der SLP zu den Ereignissen in Genua Hauptseite SLP Hauptseite CWI
	Wer eine Reise tut, der kann etwas erzählen... Geplante Polizeiwillkür Obwohl wir zu einer angemeldeten Demonstration unterwegs waren und gegen uns Genua-Reisende nichts vorliegt, wurden wir von Beginn an von der österreichischen Staatspolizei beschattet. von Irene Müller und Franz Breier jun. Noch am Weg nach Linz hörten wir von der Ermordung eines Demonstranten in Genua. Am deutschen Eck wurden wir von deutschen Behörden angehalten, durchsucht und eingeschüchtert. In der Garage des Polizeistützpunktes konnten wir den Wagen der österreichischen Stapo ausmachen. Offensichtlich wurden wir von einer Stapo zur anderen "übergeben". Nach der Weiterfahrt über Innsbruck war am Brenner Endstation. Von 06.30 bis 17.30 Uhr wurden wir von italienischen Sicherheitskräften festgehalten. Sofort wurden uns ohne Informationen die Pässe abgenommen, die uns erst elf Stunden später wieder ausgehändigt wurden. Anfänglich durften unsere Leute nicht einmal auf die Toilette. Und als wir am abgesperrten Polizeigelände standen, wurden wir sogar dahin eskortiert - wie Verbrecher. Wie schon von der deutschen Polizei wurden verschiedene Dinge gefunden, die als Waffen interpretiert wurden: Darunter Schwimmbrillen, Trillerpfeifen, ein Gehstock und Feuerzeuggas. Bei den Schwimmbrillen ist offensichtlich: Hier soll DemonstrantInnen verunmöglicht werden, sich gegen Angriffe (Splitter, Tränengas) zu schützen. Ein Aktivist führte eine Kette und Handschellen mit sich, mittels derer auf der Demo symbolischer und passiver Protest ausgedrückt werden sollte. Gleichwie, daraus wurde eine Anzeige wegen 'Landfriedensbruch'. Das soll die nachträgliche Rechtfertigung für das polizeiliche Vorgehen sein. Für uns war klar: egal was sie finden (Huch, Trillerpfeifen!), die lassen uns sowieso nicht durch. Ein mit Schlagstöcken bewaffnetes Aufgebot sollte uns einschüchtern. Eine Maßnahme war das minutenlange Einreden auf italienisch. Als wir das nicht verstanden, wurde noch lauter und aggressiver gebrüllt. Zum Schluss haben wir bewiesen, dass die Solidarität unter den Genua-Reisenden die militärische Übermacht der Polizei aufwiegt. Wir ließen uns nicht provozieren. Ebenso solidarisch und cool waren die beiden Busfahrer, denen unser Dank gilt. Wir reisen wieder! Also, auf nach Brüssel zum EU-Gipfel im Dezember. [ Top ]				Genua Sondernummer Was kommt nach den Schüssen von Genua? Chronologie der Ereignisse Der Standpunkt Hooligan-Polizisten räumen auf! Stellungnahme der SLP zu den Ereignissen in Genua Hauptseite SLP Hauptseite CWI