Demonstrieren sie am 1. Mai mit uns für eine echte Alternative:
Gemeinsam
für Solidarität und Sozialismus!
Maiaufmarsch der SLP
um 08.30 Uhr;
5., Siebenbrunnenplatz / Reinprechtsdorferstrasse
"Für ein Rotes Wien - aber wie?"
am Montag, den 30. April, ab 19.00 Uhr,
in der Bunten Kuh (5., Ecke Zentag/Siebenbrunneng).
Danach wird eine kleine Maifeier den Tag beschließen.
SLP SpitzenkandidatInnen präsentieren die Unterstützungserklärungen
Die Wiener Wahl bescherte FPÖ und ÖVP eine schwere Niederlage. Sie war eine klare Absage an die Bundesregierung und ihre Politik des Sozialabbaus. Blau-Schwarz betreibt nicht nur Sozialabbau, sondern auch eine reaktionäre Frauenpolitik und einen Kahlschlag bei der Bildung. Ihre MigrantInnenpolitik setzt fort, was SPÖ und ÖVP begonnen haben. MigrantInnen werden weiter rassistisch benachteiligt, grundsätzliche Rechte werden verwehrt. Von der Niederlage der blauschwarzen Bundesregierung konnten SPÖ und Grüne profitieren. Links von SPÖ und Grünen gibt es derzeit keine Kraft, die den Unmut über die Bundesregierung für linke Politik nutzen könnte. Die SPÖ erreichte die absolute Mandats-Mehrheit, die Grünen haben erstmals in ihrer Geschichte einen Bezirksvorsteher. Kommt jetzt das "Rote Wien"? Sicher Nicht!
Keine Illusionen in die SPÖ!
Viele haben mit ihrem Kreuz für die SPÖ und die Grünen ihre Ablehnung der herrschenden Politik ausgedrückt. Etwaige Hoffnungen auf eine Alternative sind leider unbegründet. Wie würde ein Gegenmodell ausschauen? Frauenförderung statt Diskriminierung, volle Rechte für MigrantInnen, leistbare Wohnungen und Öffnung der Gemeindebauten für alle, keine Privatisierungen von Gemeindebetrieben, Kampf dem sozialen Kahlschlag. Doch davon ist bei der SPÖ keine Rede. Die SPÖ ist eine Partei des Sozialabbaus und rassistischer Regierungspolitik. Sie ist keine ArbeiterInnenpartei mehr, auch wenn bei dieser Wahl viele ArbeiterInnen (wieder) SPÖ gewählt haben. Sie ist eine endgültig verbürgerlichte Partei, die sich der Profitlogik und nicht den Interessen der Menschen unterordnet. Daher gibt es immer teurere Gemeidewohnungen und eine schrittweise Privatisierung von Gemeindebetrieben. Auf Bundesebene verhalf die SPÖ-ÖVP-Politik letztlich der Haider-FPÖ an die Macht zu kommen. Die von Blau-Schwarz ausgehenden Kürzungen werden von der SPÖ-Wien auf Gemeindeebene mit getragen. Es werden trotz gegenteiligem Versprechen am 1. Mai am Vormittag die Straßenbahnen fahren.
Kein Fortschritt ohne aktiven Widerstand!
Wir brauchen eine echte Alternative links von SPÖ und Grünen. Der Widerstand gegen Blauschwarz, gegen Rassismus und Sozialabbau, muß mit den richtigen Mitteln geführt werden: Auf der Straße, in Schulen und am Arbeitsplatz. Demonstrationen und Menschenketten allein reichen nicht. Streiks sind notwendig. Letztendlich wird diese und jede zukünftige Regierung nur diese Sprache betrieblicher Mobilisierungen verstehen. Die Gewerkschaftsführung ist nicht bereit, diesen Kampf zu organisieren. Das müssen die Betroffenen selbst tun.
Mit der SLP kämpfen!
Bei den Wiener Wahlen trat erstmals die Sozialistische LinksPartei im Wahlkreis Zentrum für die Gemeinderats- und in Margareten für die Bezirksratswahl an. Wir sind eine junge Partei, die das "sozialistisch" nicht nur im Namen trägt. Wir sind Teil einer Internationale, dem "Komitee für eine ArbeiterInnen-Internationale" (CWI/KAI). Wir kämpfen für die Rechte von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen und lehnen dieses Gesellschaftssystem grundsätzlich ab. Wir haben das in unserem Wahlkampf deutlich gemacht und mit minimalen finanziellen Mitteln in Margareten 139 Stimmen erreicht. Angesichts der Dominanz der bürgerlichen Parteienlandschaft ist das ein sehr gutes Ergebnis. In der Politik kann sich nur etwas ändern, wenn "Menschen wie du und ich" aktiv werden. Unsere Kandidatur war ein Angebot, mit uns gemeinsam aktiv zu werden. Wir haben in Margareten 2 Ortsgruppen, die auch nach der Wahl für alle Interessierten offen stehen.
Wenn Sie mehr über uns und unsere Arbeit wissen möchten, kommen Sie zu unserer Veranstaltung:
"Für ein Rotes Wien - aber wie?"
am Montag, den 30. April,
ab 19.00 Uhr,
in der Bunten Kuh (5., Ecke Zentagasse / Siebenbrunnengasse).
Danach wird eine kleine Maifeier den Tag beschließen.
Demonstrieren sie am 1. Mai mit uns für eine echte Alternative:
- Nein zu Politikerpriviliegien: Durchschnittslohn statt Spitzenbezüge
- Gleiche Rechte für MigrantInnen
- Gemeinsam gegen FPÖ, Sexismus und Sozialabbau kämpfen
- Für eine neue Partei der ArbeitnehmerInnen und Jugend
- Gemeinsam für Solidarität und Sozialismus
Maiaufmarsch der SLP
um 08.30 Uhr;
5., Siebenbrunnenplatz / Reinprechtsdorferstrasse