Am 13.4.2016 wurde der Aufruf zum „Aufbruch“ veröffentlicht. Er ist das Ergebnis eines monatelangen Prozesses, in dem Linke aus ganz Österreich zusammenkamen und ein gemeinsames Projekt...
Parteien
14.04.2016
Die 1. Runde der Bundespräsidentschaftswahlen stehen bevor. Und der Wahlkampf stößt auf geringes Interesse. Das zeigt die tief gehende Entfremdung von der politischen Elite. Alle KandidatInnen werden...
03.04.2016
Die aktuelle Periode ist eine extrem polarisierte. Die alles überschattenden Themen sind Flüchtlinge und der Aufstieg des Rechtsextremismus. Doch es ist besonders wichtig, die anderen, dahinter,...
03.03.2016
Konfrontiert mit hunderttausenden Flüchtenden, die Schutz vor Krieg, Not und Elend suchen, beschleunigt die SPÖ ihren Rechtsruck. Gemeinsam mit der ÖVP setzt sie Stück für Stück das Programm der FPÖ...
03.03.2016
Die FPÖ wird nicht in erster Linie wegen ihres Rassismus gewählt. Sondern weil sie als Protestpartei auftritt und soziale Probleme anspricht. Umgekehrt ist ein Hauptproblem der meisten...
03.03.2016
Die rassistische Politik der SPÖ soll von der eigenen Verantwortung für soziale Probleme ablenken. Die SPÖ verliert WählerInnen, weil sie eben keine Politik für die sozial Schwachen, die...
24.02.2016
Vor der Wahl zur/m Bundespräsidentin/en versuchen alle möglichen KandidatInnen v.a. eines – sich unabhängig zu geben. Tatsächlich sind sie natürlich alle mehr oder weniger Teil einer...
07.02.2016
Die derzeitige Debatte um „Obergrenzen“, „Flüchtlinge“ und „WirtschaftsmigrantInnen“ setzt die Frage des staatlichen Umgangs mit „fremden“ Menschen...
21.01.2016
Politik ist schmutzig. Weder PolitikerInnen noch Parteien haben auch einen guten Ruf. Das hat gute Gründe. Sie sind überbezahlt, arrogant und bestenfalls hilflos angesichts der wachsenden Probleme....
31.12.2015
In National- und Bundesrat sollen, so die Theorie, die MandatarInnen für das Interesse der Allgemeinheit arbeiten. Tatsächlich stehen sie aber nicht selten in gut bezahlten Diensten einzelner...