Am 12. Februar jährt sich der Aufstand der österreichischen ArbeiterInnenklasse gegen den Austrofaschismus. Brutal hatte der Staat damals den antifaschistischen Verzweiflungsakt niedergeschossen. Die ÖVP gedenkt noch immer der Mörder. Die Führung der Sozialdemokratie hat die ArbeiterInnen damals schmählich im Stich gelassen und freundet sich heute immer mehr mit der ÖVP-These der "geteilten Schuld" an. Die Februarkämpfe, ihre Ursachen und die Lehren die daraus gezogen werden müssen sind gerade heute vor dem Hintergrund des Anstiegs des Rechtsextremismus wichtig für AktivistInnen!

Fight Back 2012 ist eine Kampagne für all jene, die sich aktiv gegen die Angriffe auf unseren Lebensstandard wehren wollen. Für all jene, die die rassistische Propaganda nicht akzeptieren und sehen, dass die ArbeitnehmerInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen in Griechenland, Spanien, Portugal etc. unsere Verbündeten sind, nicht unsere Feinde. In ganz Europa wächst der Widerstand gegen die Diktatur der Märkte – Wir werden ein Teil davon sein.

EU, Regierung und Unternehmen haben eine neue "Lösung" für die Krise: wir sollen einfach länger arbeiten. Das die Arbeit krank macht wird ebenso ignoriert wie die Tatsache, dass Menschen ab 50 reihenweise gekündigt werden und als "unvermittelbar" gelten.

LehrerInnen sind damit konfrontiert, dass die eigenen SchülerInnen abgeschoben werden. In den letzten Monaten hat sich immer deutlicher gezeigt, dass diese unmenschliche Abschiebepraxis dann verhindert werden konnte, wenn das soziale Umfeld der SchülerInnen aktiv geworden ist. Nun findet ein erstes Vernetzungstreffen von LehrerInnen statt.

Seit den frühen Morgenstunden marschierten Menschen aus allen Teilen der Megacity zum Tahrir-Platz (dessen Name im Arabischen ‘Befreiung’ bedeutet). Um die Mittagszeit war der Platz so voll, dass es unmöglich war, ihn vom einen zum anderen Ende zu überqueren. Und nun – später Nachmittag in Kairo – sind es noch mehr Demonstrationszüge aus den abgelegeneren Teilen der Stadt. 

Der neue Muppet-Film versucht ganz am Zeitgeist der Occupy-Bewegung zu sein. Auch ein Hauch von Antikapitalismus weht durchs Kino. In den USA wettert die Rechte gegen Kermit den "Kommunisten".

Das Asylverfahren von Denis, Jovana und ihrem Vater wurde wieder aufgenommen. Das ist ein erster Erfolg der Kampagne die von den LehrerInnen und v.a. MitschülerInnen der beiden ausgegangen ist. Die SLP wird die Kampagne auch weiterhin unterstützen denn noch sind sie nicht sicher. 

Seit Freitag den 16.12. verfolgt und mordet das kasachische Regime. Bis zu 200 Menschen wurden brutal ermordet. Die österreichischen  Medien geben im wesentlichen die Regierungspropaganda wieder - hier gibt es Informationen von den ArbeiterInnen aus Kasachstan selbst.

• campaignkazakhstan.org

Schickt Protestnoten an die kasachischen Behörden!

Ein Krisengipfel jagt den anderen, Rettungspakete werden hektisch verhandelt – doch nichts scheint zu helfen. Die Schuldenkrise Griechenlands ist nicht überwunden. Die Angst vor einer Dominoreaktion einerseits und vor den stärker werdenden Protesten durch ArbeiterInnen und Jugendliche andererseits versetzt die Herrschenden in Panik.

Das Establishment, seine „Bildungs“ministerInnen und „ExpertInnen“ haben kläglich versagt. In der Bildungsdiskussion kommen die wahren ExpertInnen - SchülerInnen, Lehrlinge, Studierende, Lehrende... nicht zu Wort. Was kommt nach dem Bildungsvolksbegehren?

Update: Der Strafprozess gegen Till wurde gewonnen, Till freigesprochen. Dennoch geht die Kampagne weiter: Till bleibt auf den Anwaltskosten sitzen, ebenso droht noch eine Verwaltungsstrafe.

Tilman Ruster (Till) ist Aktivist bei der Sozialistischen LinksPartei. Im Rahmen der Proteste gegen den Ball des „Wiener KorporationsRings (WKR)“, einen Ball rechtsextremer, deutschnationaler Burschenschaftler, wurde er festgenommen. Nun erwartet ihn ein Strafverfahren.

Kommt zahlreich zur Kundgebung am 8.11. vor dem Bezirksgericht (Prozessbeginn!).

• Bitte unterstützt Till mit Protestbriefen und Spenden!

Afrika ist der fruchtbarste Kontinent der Welt und bietet mehr Agrarfläche als jeder andere. Dennoch leiden ständig ca. 500 Millionen Menschen Hunger. Wie kann es sein, dass es im 21. Jahrhundert noch Hunger gibt?

Die Atomkatastrophe in Japan zeigt einmal mehr, wie gefährliche diese Technologie ist. Insbesondere, wenn sie ohne Rücksicht auf Verluste für Profitinteressen betrieben wird. Auch wenn in Österreich kein AKW läuft, so sind wir doch von einer Reihe von AKWs umgeben. Daher: Jetzt alle AKWs abschalten!

Vor 75 Jahren kämpften AntifaschistInnen aus Spanien und ganz Europa gegen den spanischen Faschismus unter Franco. Die Lehren müssen auch für heute gezogen werden.

"Wir im fernen Vaterland geboren, nahmen nichts als was im Herzen haben mit, doch wir haben die Heimat nicht verloren, unsere Heimat ist heute vor Madrid. Spaniens Brüder stehen auf der Barrikade; unsre Brüder sind Bauern und Prolet - Vorwärts Internationale Brigaden, hoch die Fahne der Solidarität!" (Text aus einem Arbeiterlied).

Seit Jahresanfang überschlagen sich die Ereignisse in der arabischen Welt. Ein Ende der Aufstände und revolutionären Erhebungen ist nicht in Sicht. Im Gegenteil flammen neue Proteste auf bzw. werden Protest wieder aufgegriffen, wo die Probleme nicht gelöst werden. Die imperialistischen Staaten reagieren mit Sorge - sie haben Angst davor den Einfluss in der Region zu verlieren. Und davor dass die Erhebungen gegen Diktaturen auch in anderen Ländern Auswirkungen haben könnten.

Laufend neue Berichte auf Englisch gibt es auf www.socialistworld.net

Artikel auf Arabisch unter http://cwi-lebanon.blogspot.com/ und www.socialistworld.net/doc/10

Dokumente und Berichte des 10. Weltkongress des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI) sind erschienen.

Vom 2. bis zum 9. Dezember 2010 fand im belgischen Nieuwpoort der 10. Weltkongress des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI) statt.

120 Delegierte und Gäste aus über 30 Ländern nahmen daran teil. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die anhaltende tiefe Krise des Kapitalismus weltweit und die neue Welle von Massenprotesten, die vor allem mehrere Länder Europas erfasst hat. Die Arbeiterklasse, so die Analyse des Kongresses, hat die Bühne der Geschichte erneut betreten.

Wir veröffentlichen Berichte und die auf dem Kongress beschlossenen Dokumente.

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Bereits vor der Wirtschaftskrise hat der Kapitalismus tagtäglich bewiesen, dass er nicht funktioniert. Er war und ist unfähig allen Menschen ein Leben in Würde und ohne Not zu garantieren. Die Krise hat vielen Menschen aufs Neue bewiesen, dass der Kapitalismus - zumindest so, wie er besteht - nicht funktioniert. Aber was ist die Alternative?

Seit Jahrzehnten wird uns gepredigt, wie großartig der Kapitalismus angeblich sei. Dass die Finanzmärkte der beste Platz für unsere Pension sei... Nun bricht alles wie ein Kartenhaus zusammen. Und wir sollen einmal mehr die Zeche zahlen. 

In der neuen Broschüre der SLP werden die Ursachen der Krise erklärt und sozialistische Antworten gegeben. 

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Welche Antworten auf Krise, Frauenunterdrückung, staatliche Gewalt, Umweltzerstörung, Rassismus, Krieg...? Es braucht Aktionen, aber dafür auch eine Grundlage. Theorie und Praxis schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. In der neuen Broschürenreihe „Basiswissen Marxismus“ der SLP werden marxistische Grundlagen zum Einstieg leicht verständlich zusammengefasst.