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Gegen die Kürzungen - Geld zurück!
Frauenrechte verteidigen!
Nein zum Krieg - Kein Blut für Öl!
Zum Lesen:
Wahlprogramm 2002: [rtf-document] [pdf-document]
aus dem Inhalt:
- Krise und Regierungskollaps
- Was die herrschende Politik sie kostet (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
- Frauenrechte verteidigen!
- Nein zum Krieg - Kein Blut für Öl!
- Diverse "Wahlversprechen" statt echter Alternative Wahltaktik?
- Internationale Erfahrungen
- Entwicklung der "Sozialdemokratie"
- Die Grüne Partei
- Nein zu Privatisierung und zur Zerschlagung des Öffentlichen Dienstes
- Was können Wahlen?
- Europäische Union
- Benes-Dekrete
- Weltwirtschaft - Krise des Kapitalismus
- Wie wir mit politischen Funktionen umgehen
Vorwärts vom Oktober 2002:
[weitere Artikel]
Vorwärts Sondernummer zu Regierungskollaps und Neuwahlen
Stellungnahme der SLP zum Regierungskollaps (10. September) Die seit ihren Anfängen instabile Regierung ist zerbrochen - aber was kommt
nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist
gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben "Sachzwängen" beugen.
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Grussbotschaft an die SAV
Termine
Wahlkampf-Fest
- 9. November: Wahlkampf-Fest der SLP im
19.30 Uhr, Per Gynt (20., Jägerstraße 38)
Diskussionsveranstaltungen
In Wien:
- 15. November: "Wohin geht die FPÖ nach dem Regierungskollaps?"
19.30 Uhr, Per Gynt (20., Jägerstraße 38)
- 20. November: "Wählen alleine reicht nicht. Sozialistische Alternative aufbauen!"
19.00 Uhr, Amerlinghaus (7., Stiftgasse 8, Raum 4)
- 4. Dezember: "Nach der Wahl. Ergebnisse und Perspektiven."
Diskussionsveranstaltung mit den KandidatInnen der SLP 19.00 Uhr, Amerlinghaus (7., Stiftgasse 8, Raum 4)
In Salzburg:
- Termin und Ort bitte telefonisch (01-524 63 10) oder per eMail (slp@slp.at) erfragen
Kundgebungen und Demonstrationen
Jeden Montag bis zur Wahl
Kundgebung 16:30 Wien 6., Bundesländerplatz (Ecke Mariahilferstr/Amerlingstr)
Kundgebung 17:00 Wien 20., Handelskai/Milleniumcity
Demo gegen die Kriegsgefahr - Kein Blut für Öl
31. Oktober 2002
Wien: Stock im Eisen Platz (Stephansplatz)
17.30 Uhr
Über die Demo in Traiskirchen vom 17. Oktober: Bleiberecht für Alle! Nein zu
Rassismus und Sozialabbau!
Erfolg im Vorfeld
Die rassistische FPÖ wollte am Donnerstag, 17.10. vor dem
Flüchtlingslager in Traiskirchen eine Demo abhalten - nach der Ankündigung einer antirassistischen
Gegenkundgebung hat die FPÖ ihre Demo ABGESAGT. Dies ist ein
wichtiger Erfolg für uns alle. Aktiver Widerstand zahlt sich eben doch aus - ca 70 Personen nahmen an der Antirassistischen Kundgebung teil!
Die FPÖ überklebte in Traiskirchen ihre Reichhold-Plakate ("Sein Handschlag zählt") mit weißen Plakaten; die Aufschrift: "Abgesagt ...". In der FPÖ-Propaganda werden wir als "Gewalttäter" dargestellt. Das ist eine Lüge. Wir werden morgen das Gespräch mit der Bevölkerung suchen, um dieser FPÖ-Propaganda zu begegnen.
Der Druck der Bezirkshauptmannschaft auf uns, unsere Kundgebung doch auch abzusagen, wurde von uns klar zurückgewiesen. Wir werden morgen zeigen, dass wir im Gegensatz zur rassistischen FPÖ einen Ausweg für die Probleme in Traiskirchen anbieten können.
Flugblatt [rtf-dokument]
Rechter Übergriff auf der Demo
Entgegen der Propaganda der FPÖ verlief die Demo "Bleiberecht für Alle! Gemeinsam gegen Rassismus und Sozialabbau!" von seiten der rund 80 DemonstrantInnen ruhig. Gewalt gab es durch einige aufgehetzte Jugendliche, die nach der Demo zwei Aktivisten der SLP attackierten und dabei ein SLP-Mitglied verletzten. Die FPÖ ist für dieses Klima der Gewalt politisch verantwortlich!
Auf der Demo wurden Slogans wie "Arbeitsplätze statt Ausländer-Hetze" gerufen. Eine Reihe von Diskussionen und das Verteilen von Flugblättern wurden von der Bevölkerung durchaus interessiert und positiv aufgenommen. Die SLP fordert neben dem Bleiberecht das Recht auf einen Arbeitsplatz für alle Menschen in Österreich. Betreuungsstellen müssen österreichweit ausgebaut und verbessert werden; auch um Traiskirchen zu entlasten.
Die SLP wird im Wahlkampf weiterhin auf jede Provokation der FPÖ entsprechend antworten. Das ist unser Wahlversprechen!
Donnerstag, 19. September, 17.00 Uhr
Demo, Treffpunkt Stock im Eisen Platz (U1/U3) "Neuwahlen: Jetzt
sozialistische Alternative aufbauen!"
Wir fordern von jeder neuen Regierung:
Rücknahme aller Kürzungen - Keine neuen Kürzungen!
Alle Regierungen der letzten Jahre haben Sozialabbau und rassistische
Politik betrieben. Wir wollen bereits VOR den Neuwahlen deutlich machen,
dass wir so eine Politik in der Zukunft nicht akzeptieren werden. Wir
beginnen mit dieser Demonstration - jede künftige Regierung soll sich mit
Demonstrationen und auch Streiks konfrontiert sehen, wenn sie Politik gegen
ArbeitnehmerInnen, Jugendliche, Frauen und ImmigrantInnen macht.
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