Grussbotschaft an die Sozialistische Alternative SAV

Liebe GenossInnen,

obwohl uns im Rahmen des CWI eine lange gemeinsame Arbeit verbindet und deutsche GenossInnen wichtige Unterstützung beim Aufbau der österreichischen Sektion geleistet haben, können wir diesmal leider nicht an Eurer Konferenz teilnehmen. Die SLP steckt mitten in ihrem ersten Nationalratswahlkampf - das entspricht Euren Bundestagswahlen. Wir treten bei diesen Wahlen in Wien u.a. auch deshalb an, weil die Erfahrungen mit der SPD-Grün-Regierung in Deutschland eine Warnung, und keine Hoffnung sind. Nach Antritt der blau-schwarzen Regierung in Österreich im Jahr 2000 gab es eine monatelange Widerstandsbewegung, bei der bis zu 300.000 Menschen gegen Sozialabbau und Rassismus demonstrierten. Die österreichische Sektion des CWI hat in dieser Bewegung eine wichtige Rolle gespielt - unsere zentralen Forderungen waren damals der Aufruf an die Gewerkschaften, gegen die Regierung und ihre Politik Streiks zu organisieren und der Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei. Beides wäre damals notwendig gewesen - nicht nur um die Regierung zu stürzen, sondern auch um längerfristig eine Alternative aufzubauen. Denn die Wahl des kleineren Übels - das haben die Beispiele Frankreich und Italien deutlich bewiesen - führt letztlich zur Stärkung der extremen Rechten wenn keine sozialische Alternative existiert.

Im Zentrum unseres Wahlkampfes stehen die Forderungen nach Rücknahme aller Kürzungen, die Ablehnung des US-Krieges gegen den Irak und die Verteidigung des Rechtes auf Abtreibung.

Schon in den ersten Wochen des Wahlkampfes sind wir auf eine offene und interessierte Stimmung für sozialistische Ideen gestossen. Ein Jugendlicher brachte es auf den Punkt: "Ich bin ja eigentlich unpolitisch, aber wenn ich politisch wäre, wäre ich Kommunist." Auf der homepage der financial times gibt es einen button unter dem Titel: "Crisis of capitalism".

Selbst die Propaganidisten des Kapitals haben seine Krise erkannt. Nicht der Mensch ist zu schlecht für den Sozialismus, sondern der Kapitalismus zu schlecht für den Menschen. Wir wünschen den GenossInnen der SAV eine erfolgreiche Konferenz - als Auftakt dazu, die SAV in Deutschland zu jener Kraft zu machen, die dieses schlechte System - den Kapitalismus - stürzt.

Sonja Grusch,
Bundessprecherin der SLP

 
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