Dreißig Jahre nach der Revolution von 1979 sind in Iran neuerlich revolutionäre Spannungen ausgebrochen – Millionen Menschen sind gegen die zweifellos manipulierten Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen auf die Straßen gegangen. Doch welche Kräfte können die Lage der Jugendlichen, Frauen und ArbeiterInnen in Iran verbessern?

Text in Farsi unter www.socialistworld.net/eng/2009/07/pdf270201.pdf

Die Wiener SPÖ macht sich zum Handlanger der extremen Rechten. Beim WKR-Ball ist mit der Teilnahme von Verharmlosern des NS-Terrors, Holocaustleugnern und eingefleischten Rassisten zu rechnen. Die SPÖ setzt offensichtlich Kuschelkurs mit rechts und Repression gegen links. Wo ist da der Unterschied zu Strache?

Beim Hin-und-Her zwischen orange und blau geht es um Posten und Privilegien. Kärnten ist ein gutes Beispiel dafür, wie rechtsextreme "Sozial"Politik in der Praxis aussieht. Das Ergebnis des Umstrukturierungsprozesses im rechten Lager wird weitere Angriffe auf ArbeitnehmerInnen, Jugendliche und v.a. MigrantInnen bedeuten. Dagegen mobilisiert die SLP.

Die schwachen Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung, die in den bürgerlichen Medien abgefeiert werden ignorieren völlig die wachsenden sozialen Probleme (Massenarbeitslosigkeit etc.) und die Frage, wer letztlich das Geld bezahlen soll, dass der Staat in Banken und Unternehmen gepumpt hat. 

In der internationalen Linken wird immer wieder die Frage nach Politik und Wirtschaft der nordischen Staaten, vor allem Schwedens, aufgeworfen, und ob diese Gesellschaften eine Art von „Sozialismus“ oder eine Alternative zum neoliberalen Kapitalismus darstellen.

Nicht nur, dass die Landesregierung den Beschäftigten eine Nulllohnrunde verabreicht (und die Gewerkschaft dem auch noch zustimmt) wird jetzt auch noch rassistische FPÖ-Politik gegen migrantische SeniorInnen durch die SPÖ umgesetzt.

Wegen der Erfahrungen mit dem Rechtsruck und der neoliberalen Politik der Sozialdemokratie, mancher KPn sowie der Grünen sind in vielen Ländern neue linke Parteien entstanden. Wir können und sollen aus den Erfahrungen, den Erfolgen, aber auch den Rückschlägen für die Entwicklung in Österreich lernen.