MAY DAY 2000 - ERSTER MAI 2000

Globler Aufruhr im Kapitalismus und die Zukunft für den Sozialismus

Das CWI, das Komitee für eine Arbeiterinternationale sendet zum Ersten Mai Grüße an die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker der Welt.

In der Morgendämmerung eines neuen Jahrhunderts tritt der Kapitalismus in eine neue, tiefere Krise ein, wie es der Aufruhr an den Börsen erkennen lässt. Mehr als je zuvor brauchen die arbeitenden Menschen die Leitthemen des Ersten Mai - internationalen Kampf, Solidarität und Sozialismus.

Im April haben in Washington während einem Treffen von IWF und Weltbank trotz Unterdrückung durch die Polizei Tausende gegen die Auswirkungen von Globalisierung, Neoliberalismus und Kapitalismus demonstriert. CWI-Mitglieder in den USA haben an diesen Protesten teilgenommen, die eine wichtige Stufe bei der Wiederentwicklung von Solidarität zwischen den ArbeiterInnen, Jugendlichen und den Unterdrückten international darstellen.

Die Vertreter des Kapitalismus, die an diesem Treffen teilnahmen, befanden sich im Belagerungszustand. Sie müssen nicht nur mit wütenden Protestierenden kämpfen, sondern auch mit einer ernsthaften Untergrabung ihres Systems, die durch den enormen Krach an den internationalen Börsen und seine Folgen verursacht wird.

Börsenkrach

Die Marktwirtschaft - das Weltsystem des Kapitalismus - bedeutet Massenarbeitslosigkeit, sich verschlechternde Lebensbedingungen und Armut. Der dramatische Kurssturz an den Weltbörsen spiegelt die irrationale und zerstörerische Natur des kapitalistischen Marktes wider.

In der Woche zum 16. April 2000 verlor der Nasdaq, der größte Akteur im "Techno-Boom", ein Viertel seines Wertes innerhalb einer Woche. Am Freitag, den 14. April, registrierten die drei Hauptbörsenindizes ihren größten Rückgang in Zählern in ihrer gesamten Geschichte. Als die Investoren ihren Tag beendeten, waren etwa eine Billion US-Dollar verloren. Der Börsenwert von Microsoft wurde um 239 Milliarden Dollar gekürzt, das entspricht dem Bruttoinlandsprodukt von Belgien. Während dieser Text geschrieben wird, wird berichtet, dass die Aktienkurse in Asien und Europa massiv gestürzt sind. Am Montag, 17. April, gingen an der Londoner Börse bis zu 40 Milliarden Pfund verloren. Die asiatischen Märkte litten unter Kursstürzen bis zu 10%. Was auch immer den Finanzmärkten und der Weltwirtschaft in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten passieren wird, die bereits eingetretenen riesigen Aktienkursverluste werden schließlich eine schädliche Auswirkung auf die Arbeitsplätze und Lebensbedingungen vieler ArbeiterInnen haben.

Mehr als zwei Jahre lang sind die Aktienkurse von neuen Technologien hochgegangen. Aber keine der fantastisch überbewerteten neuen "dot.com"-Firmen hat bisher einen Profit gemacht. Das war eine überwiegend spekulative Seifenblase, die sich nicht auf die reale Wirtschaft stützte. Aber ihre Auswirkungen halfen, den Boom in den USA anzuheizen, der längste Boom in ihrer Geschichte, aber auch einer der schwächsten. Die USA wiederum hielten große Teile der Weltwirtschaft in Fahrt und selbst Teile von Asien und Lateinamerika begannen, sich zu erholen (wenn auch mit wachsendem Elend für Millionen). Große Teile der Weltwirtschaft, einschließlich Japans, blieben jedoch seit ein paar Jahren in einer schweren Wirtschaftskrise.

Kapitalistische Kommentatoren dachten, dass sie auf der Grundlage der Globalisierung und dem Boom der Neuen Technologien die dem Kapitalismus innewohnenden Krisen überwunden hätten. Aber wie das CWI ständig gewarnt hat, wird die Aktienseifenblase eines Tages platzen, was die wirklichen zugrundeliegenden Schwächen widerspiegelt, denen sich die US-Wirtschaft gegenübersieht.

Wir können nicht exakt vorhersagen, was der Weltwirtschaft als nächstes widerfahren wird, aber alle Faktoren für einen weltweiten Wirtschaftsabschwung sind vorhanden. Die Märkte sind äußerst instabil. Der Krach scheint durch Nachrichten über eine Zunahme der Inflation in den USA ausgelöst worden zu sein. Das führte zur Sorge, dass die Zinsen (die Kosten für das Leihen von Geld) steigen müssen, um den Inflationsdruck einzudämmen. Die kapitalistischen Kommentatoren beteuern verzweifelt, dass die gegenwärtige Krise nur eine Markt"korrektur" sei. Aber ein paar Faktoren, wie die Pleite einer größeren Bank, könnten eine schwerere Wirtschaftskrise auslösen. Die Auswirkungen der Krisen des Kapitalismus werden Millionen ArbeiterInnen in den USA und Europa - und noch viel verheerender in der "Dritten Welt" und den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften heimsuchen.

Eine schwere Wirtschaftskrise?

Eine tiefe Rezession oder sogar schwere Wirtschaftskrise kann sich jetzt entwickeln. Wenn die Investoren jetzt ihr Geld nehmen und abhauen, kann das der Beginn einer riesigen "Kreditklemme" sein.

Viele Menschen werden durch eine Vernichtung von Börsenwerten betroffen sein - etwa die Hälfte aller AmerikanerInnen besitzt Aktien und am Ende von 1999 bestand 31,7% des persönlichen Vermögens der US-BürgerInnen in Aktien, die an der Börse investiert waren.

Amerikanische Haushalte haben weit über ihre Verhältnisse Geld ausgegeben und sich tief verschuldet. US-Firmen haben riesige Summen in "dot.com"-Aktien investiert und riesige Schulden angesammelt. Aber letztlich gab es nicht die Profite aus der Realwirtschaft, um diesen wahnwitzigen Kaufrausch zu rechtfertigen.

Die US-ArbeiterInnen sind völlig ausgepresst worden, um die Produktivitätsraten zu erhöhen. Die Firmenprofite zeigen schon seit einiger Zeit Anzeichen, dass das Ende der Fahnestange erreicht ist. Die Profite in der verarbeitenden Industrie der USA sind nach Berichten in den letzten zwei Jahren real zurückgegangen. Darüber hinaus treiben die neuen Technologien zwar vorübergehend die Produktivität hoch, aber auch die Preise runter und drücken auf die Profite.

Der Sturz in den Aktienkursen ist der Beginn der Umkehr des spiegelverkehrten Teufelskreises (virtous circle) - von steigenden Aktienkursen, Konsumausgaben und Boom. Jetzt haben wir einen starken Rückgang der Ausgaben, höhere Kosten und einen Fall der Produktion in Aussicht.

Die USA könnten Japan folgen, das seit dem Platzen seiner eigenen Seifenblase vor zehn Jahren stagniert. Japan ist in der Stagnation geblieben trotz vieler teurer Versuche, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Eine ähnliche Entwicklung in den USA hätte verheerende Auswirkungen für den Rest der Weltwirtschaft, die so sehr von der Gesundheit der USA abhängt. Es ist vielleicht möglich, dass der Kapitalismus einer so furchtbaren Entwicklung für eine weitere Periode entkommt. Wenn das der Fall wäre, würde es nur die Widersprüche verschärfen und eine künftige Krise um so tiefer machen.

Die großen Bosse und kapitalistischen Regierungen werden erwarten, dass die Arbeiterklasse den Preis für die Krise ihres verrotteten Systems zahlt. Die letzten paar Jahre sahen die Entwicklung von Überkapazitäten und sogar Überproduktion in einer Reihe von Bereichen, wie zum Beispiel der Autoindustrie. Bei dem Versuch, ihrer Krise zu entkommen, werden die Kapitalisten tatsächlich die Produktionsmittel zerstören und mit ihnen Millionen von Arbeitsplätzen und Lebensgrundlagen. Zum Beispiel sind Millionen von Arbeitsplätzen im Rover-Autowerk in den Midlands in England bedroht.

Die ArbeiterInnen brauchen ihre eigenen unabhängigen Organisationen und Programm, um gegen die Angriffe Widerstand zu leisten. Seit der Gründung der Ersten Internationale durch Marx und Engels haben MarxistInnen und SozialistInnen sich zum Kampf gegen den Kapitalismus im Weltmaßstab organisiert. 1889 traf die Zweite Internationale auf ihrem ersten Kongress die historische Entscheidung, den ersten Mai zu einem internationalen Kampf- und Solidaritätstag der ArbeiterInnen zu machen. Seit damals haben Millionen ArbeiterInnen auf der ganzen Welt traditionell am Ersten Mai demonstriert und gefeiert.

Gedenken an Leo Trotzki

An diesem Ersten Mai und im ganzen Jahr 2000 gedenken wir auch dem Leben und Erbe eines der größten MarxistInnen und internationalen ArbeiterführerInnen, Leo Trotzki. Es ist sechzig Jahre seit Trotzki auf Stalins Befehl in Mexiko ermordet wurde. Aber die Stalinisten konnten seine Ideen nicht töten. Heute stellt der Trotzkismus den modernen Ausdruck des unverfälschten Marxismus und alle der besten Traditionen der internationalen Arbeiterbewegung dar.

Trotzki führte zusammen mit Lenin die Russische Revolution von 1917, in der die Arbeiterklasse an die Macht kam. Er führte in den zwanziger Jahren den Kampf gegen Stalin und die im isolierten und wirtschaftlich rückständigen Russland aufkommende konterrevolutionäre Bürokratie. In den dreißiger Jahren hielt Trotzki die Flamme des unverfälschten Marxismus am Brennen, als die Dritte Internationale unter der Vorherrschaft der in Russland herrschenden bürokratischen Kaste entlang von reformistischen und nationalen Linien degenerierte. Trotzkis Meinung nach war seine wichtigste Arbeit, dass er die Schaffung einer neuen Arbeiterinternationale, der "Vierten Internationale" anpackte.

Das Komitee für eine Arbeiterinternationale begründet sind auf die Ideen von Marx, Engels, Lenin und Trotzki. Das CWI arbeitet an der Errichtung einer revolutionären sozialistischen Masseninternationale. Wir stehen für ein Ende des Kapitalismus und für eine sozialistische Gesellschaft, die sich auf Bedürfnisse und nicht Gier begründet. Eine geplante, von der Arbeiterklasse demokratisch geleitete Wirtschaft im internationalen Maßstab kann das Leben für jede und jeden völlig umgestalten.

Seit dem Zusammenbruch des einst mächtigen Stalinismus und der Verbürgerlichung der sozialdemokratischen Parteien hat eine neue Periode begonnen. Die Arbeiterklasse hat einen massiven ideologischen Beschuss durch den Kapitalismus erfahren und Rückschläge erlitten. Gleichzeitig wurde Raum geschaffen für die Entwicklung von unverfälschtem Sozialismus auf einer Massenbasis. Dies wird angesichts der ideologischen Verwirrung und der von der Arbeiterbewegung in den neunziger Jahren erlittenen Rückschläge nicht auf geradlinige Weise stattfinden. Es wird ein langgezogener und komplizierter Prozess sein. Wir sehen jedoch schon wichtige Massenkämpfe im internationalen Maßstab, die einen qualitativen Schritt nach vorne darstellen.

Internationale Arbeiterkämpfe

Der Erste Mai 2000 wird gefeiert, während Arbeiterkämpfe in vielen Teilen der Welt stattfinden. Das CWI unterstützt mit Sektionen und UnterstützerInnen in über 34 Ländern diese Kämpfe aktiv und spielt in vielen Fällen eine wichtige Führungsrolle in ihnen.

In Europa findet wichtige Gegenwehr gegen Kürzungen und Arbeitsplatzverluste statt. In ein paar Ländern wie Frankreich, Südirland und Australien greifen ArbeiterInnen zu Offensivaktionen und gewinnen Lohnerhöhungen und Arbeitszeitverkürzungen. Diese ArbeiterInnen haben selbst während Jahren von Wirtschaftsaufschwung wachsende Ausbeutung erlebt und fordern jetzt ein paar Verbesserungen für sich.

Es gab auch großartige Bewegungen zu breiteren politischen Fragen, wie die Massenproteste gegen die Einbeziehung der rechtsextremen FPÖ in die neue österreichische Koalitionsregierung. CWI-GenossInnen in Österreich spielten eine Schlüsselrolle bei der Organisation der täglichen Proteste von Tausenden und brachten den Slogan "Widerstand" auf, der von der Massenbewegung aufgegriffen wurde. Der Kampf gegen das Gift von Faschismus, Rassismus, Nationalismus und ethnischer und religiöser Bigotterie wird zunehmend eine Schlüsselaufgabe für die Arbeiterbewegung. Europäische Regierungen versuchen, AsylbewerberInnen zu Sündenböcken für die Krise des Systems zu machen. In Großbritannien haben die hauptsächlichen politischen Parteien und die Medien den Rassismus hochgepeitscht. Die Regierung von New Labour hat die Rechte und das Wohlergehen von Flüchtlingen bösartig angegriffen und nennt sie "Scheinasylanten".

SozialistInnen müssen die Lügen und die Propaganda dieser Regierungen entlarven. Ein sozialistisches Programm fordert Arbeitsplätze, zum Leben ausreichende Löhne und angemessene Wohnungen für alle. Arbeitereinheit ist notwendig, um den faschistischen und rechtsextremen Gruppen Widerstand zu leisten.

Selbst in den ex-stalinistischen Staaten, in denen die ArbeiterInnen den dramatischsten Rückgang des Lebensstandards und enorme Klassenverwirrung erlebt haben, finden heldenhafte Kämpfe statt. In den letzten Monaten gewannen ArbeiterInnen der Metalist-Fabrik in Kasachstan nach monatelangen Streikaktionen Teilerfolge. CWI-Mitglieder spielten eine Schlüsselrolle in diesem Arbeitskampf und fahren trotz staatlicher Unterdrückung mit der Organisierung von ArbeiterInnen in Kasachstan fort. Ebenso organisieren heute CWI-Mitglieder in der tschechischen Republik internationale Solidarität für Bergarbeiter, die in Nordböhmen unter Tage einen Streik durchführen.

In den unter- und halbentwickelten Teilen der Welt führen ArbeiterInnen, BäuerInnen und Landlose großartige Kämpfe gegen korrupte und oft brutale Regime.

In Indien haben Elektrizitäts- und Hafenarbeiter gestreikt. In Sri Lanka haben CWI-Mitglieder eine prinzipienfeste Position gegen die Unterdrückung der tamilischen Gebiete durch die Regierung eingenommen und kämpfen für die Einheit von singhalesischen und tamilischen ArbeiterInnen angesichts bösartiger Reaktion.

In einer Reihe von Ländern erreicht das Tempo der Kämpfe revolutionäre Ausmaße. Zum Beispiel leistet die Jugend und Arbeiterklasse des Iran nach Jahrzehnten von theokratischer und reaktionärer Herrschaft heldenhafte Gegenwehr. Das bezeichnet die ersten Stufen einer neuen iranischen Revolution, die den Sturz der unterdrückerischen Regime im ganzen Nahen Osten beschleunigen helfen wird.

Im verelendeten Simbabwe versucht das Regime von Mugabe verzweifelt, die Wut der ArbeiterInnen und Landlosen mit einer zynischen Politik der "Landnahmen" abzulenken. Die sich entwickelnde Massenoppositionsbewegungen können zum Ende von Mugabes Herrschaft führen. Die ArbeiterInnen und BäuerInnen brauchen jedoch kühne sozialistische Politik, um ihr Leben grundlegend zu verändern. Die Führer von Simbabwes Haupt-Oppositionspartei kamen zwar aus der Führung der Gewerkschaften, aber statt eine unabhängige Bewegung der ArbeiterInnen und BäuerInnen aufzubauen haben sie prokapitalistische Politiken übernommen. Diese Art von Programm kann ArbeiterInnen nur enttäuschen und eröffnet die Gefahr des Abgleitens in Chaos und Bürgerkrieg.

Nach ein paar Jahren von relativer Ruhe hat die Arbeiterklasse Südafrikas wieder entschlossen den Weg des Kampfes betreten. Das letzte Jahr brachte Generalstreiks. Diesen April demonstrierten über 100.000 ArbeiterInnen, vor allem aus dem Öffentlichen Dienst, gegen die neoliberale Politik der ANC-Regierung.

Revolutionäre Bewegungen in Lateinamerika

In Lateinamerika brechen gegenwärtig bemerkenswerte Kämpfe aus, von denen manche schon revolutionäre Ausmaße erreicht haben. Seit Jahresbeginn haben Aufstände in Bolivien und Ecuador stattgefunden. In Venezuela ist das populistische Regime von Chavez auf Kollisionskurs mit dem US-Imperialismus. In Kolumbien führt das Regime einen verzweifelten Kampf zur Eindämmung der Guerillakräfte.

Anfang April erschütterten vier Tage von Massenbewegungen Bolivien. ArbeiterInnen und BäuerInnen protestierten gegen die Privatisierung des Wassersystems und riesige Erhöhungen der Wassergebühren. Riesige Demonstrationen wurden von Regierungstruppen beschossen. Eine massive Polizei-Meuterei, die Gehaltserhöhungen forderte, führte zu Schusswechseln zwischen der Armee und der Polizei der Hauptstadt La Paz. Zehntausende BäuerInnen sperrten Straßen in den meisten von Boliviens Provinzen ab. Gewerkschaften traten in den Streik und StudentInnen organisierten Proteste.

Ähnliche Aufstände fanden zu Jahresbeginn in Ecuador statt und führten zur Ausrufung einer neuen "Volksregierung". Die "gemäßigten" Elemente in der Volksbewegung gaben die Macht jedoch hinter dem Rücken der Massen an die "sicheren" Vertreter von Kapitalismus und Großgrundbesitz zurück. Aber der Kampf ist nicht vorbei und die Massen werden aus dieser Erfahrung gelernt haben.

Das CWI begrüßt die erneuerte Offensive der Massen von Ecuador, Bolivien und in ganz Mittel- und Lateinamerika. Was für eine Antwort auf alle die Skeptiker und Zyniker, die predigten, dass die Arbeiterklasse nicht mehr kämpfen würde!

Die sich in diesen Ländern entfaltenden revolutionären Ereignisse machen die Notwendigkeit klar, dass die Arbeiterklasse ihre eigenen unabhängigen Organisationen und Programm haben muss. In Ecuador war die Macht in Reichweite der arbeitenden Massen, aber der Bewegung fehlte es an revolutionärer, sozialistischer Führung. In diesen Kämpfe tauchen viele der Themen wieder auf, vor denen die Arbeiterbewegung in Perioden des Klassenaufruhrs gestanden hat -Natur und Rolle des kapitalistischen Staats, "Guerillakampf", "Volksfrontpolitik" etc. Nur die reichen Ideen des Marxismus können das Programm, die Taktik, Strategie und Theorie beisteuern, mit denen der Kapitalismus erfolgreich gestürzt werden und die Arbeiterklasse an die Macht gelangen kann.

Die Ereignisse in Südamerika stellen einen wichtigen Fortschritt dar. Die Forderungen der Massen in Bolivien und Ecuador sind klar antikapitalistisch. Die Organisationen, die diese Bewegungen führen, sind jedoch ideologisch sehr breit und verwirrt. Die Massen wissen, wogegen sie sind, aber sind sich nicht klar, was sie wollen. Ein verallgemeinertes sozialistisches Bewusstsein hat sich noch nicht entwickelt. Durch die Erfahrungen und Lehren dieser revolutionären Ereignisse und auch durch das Eingreifen von MarxistInnen wird der unverfälschte Sozialismus ein Massenpublikum finden.

Konterrevolution

Neben revolutionären Bewegungen und Massenaufständen können sich in dieser Periode auch Elemente der Konterrevolution entwickeln, besonders wenn es keine starke marxistische Kraft gibt, die der großen Bewegung der Massen keine entscheidende Führung gibt. In Nigeria traten bei Schichten der Bevölkerung Unzufriedenheit und Desillusionierung ein, nachdem die Entfernung der Militärdiktatur zu keiner wirklichen Veränderung in den Lebensbedingungen führte. Es gab zwar Bewegungen von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und StudentInnen, aber auch Zusammenstöße zwischen Stämmen, Ethnien und Religionsgruppen, die viele Menschenleben kosteten. Das CWI wächst weiterhin und bietet ArbeiterInnen und Armen eine sozialistische Alternative zur rechten Politik der neuen Zivilregierung.

Nach der halb vollendeten Revolution in Indonesien, die den Diktator Suharto stürzte, hat die Reaktion ihr hässliches Haupt erhoben. Ein paar der indonesischen Inseln wurden durch blutige ethnische Zusammenstöße erschüttert, die weitgehend von reaktionären Elementen in Armee und Staat inszeniert wurden. Der Prozess der Revolution ist jedoch noch nicht zu Ende; StudentInnen und Arme sind weiterhin gegen die kapitalistische Regierung aktiv.

Kapitalistische Barbarei

Der Kapitalismus, ein auf Privateigentum und Nationalstaat begründetes System, ist die grundlegende Schranke für den menschlichen Fortschritt. Wirtschaftskrisen, Massenarbeitslosigkeit, Armut, Kriege und Konflikte - das sind alles wesentliche Bestandteile der Marktwirtschaft.

Das wird durch die Katastrophe veranschaulicht, die die Wiedereinführung des Kapitalismus in Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion begleitete. Über 50% der RussInnen leben unterhalb der Armutsgrenze. In einem Jahrzehnt ist die Lebenserwartung von 72 auf 59 Jahre gefallen.

Die mafia-kapitalistischen Regime der früheren stalinistischen Staaten haben eine Reihe von Völkern in schreckliche Kriege gestürzt. Der Balkan hat in weniger als einem Jahrzehnt drei schreckliche Kriege erlitten, in denen Hunderttausende getötet wurden.

Letztes Jahr sah den Krieg der NATO gegen das Regime von Slobodan Milosevic. Damals nahm das CWI eine prinzipientreue Haltung gegen die NATO und die imperialistische Intervention ein und forderte das Recht auf Selbstbestimmung für Kosova/Kosovo. Unsere Analyse und Warnungen haben sich als korrekt erwiesen. Heute wird Kosova von einer undemokratischen UN/NATO-Streitmacht beherrscht und unter der Verantwortung der westlichen Mächte fanden bösartige "ethnische Säuberungen" von SerbInn