Keine Licht am Ende des Krisentunnels

Es droht ein weiterer Einbruch der Wirtschaft mit dramatischen sozialen und politischen Folgen.
Stefan Gredler

Die globale Wirtschaftskrise ist längst nicht überwunden, auch nicht in Österreich. Weder dem heimischen, noch dem weltweiten Kapitalismus steht eine Periode des Aufschwungs bevor. Im Gegenteil droht ein nächster Einbruch. Verglichen mit anderen Ländern sind die Auswirkungen hierzulande (noch) relativ schwach. Das liegt einerseits an einer starken Verbindung und Abhängigkeit der heimischen von der ebenfalls (noch relativ) stabil scheinenden deutschen Wirtschaft. Andererseits ist der Grund das hohe Level von sozialen Errungenschaften, das Erbe einer starken österreichischen ArbeiterInnenbewegung der 1950er bis 70er Jahre. Sozialabbau und Kürzungen beginnen also auf einem vergleichsweise hohem Niveau. Die Regierung behauptet, man habe „mit Konjukturpaketen zur richtigen Zeit und kluger Arbeitsmarktpolitik […] Österreich sicher durch die Krise geführt.“ (W. Faymann). Das ist gelogen.

Die SLP warnt seit Jahren vor der instabilen Basis der österreichischen Wirtschaft. Jede „Reform“ bringt neue Probleme mit sich. Daran ändern auch die Sonntagsreden der SPÖVP-Koalition über eine stabile Wirtschaft nichts. Um Staatsschulden zu vermindern und international „wettbewerbsfähig“ zu bleiben, wird massiver Sozialabbau und Lohnkürzungen auf Kosten der lohnabhängigen Menschen betrieben. Die Nachfrage bricht ein. Und/oder man versucht, die Wirtschaft durch Konjunkturpakete zu stimulieren. Die Verschuldung steigt, in Folge stufen die Rating-Agenturen die Wachstumsaussichten herab. Schulden und Zinsen steigen, als „Lösung“ ist mit stärkerem Sozialabbau zu rechnen. Ein absurder Kreislauf – aber die Realität.

Weil die aktuelle Krise eine Systemkrise des Kapitalismus ist, funktionieren die Maßnahmen der Herrschenden nicht. Zahlreiche Aspekte (siehe untere Artikel) zeigen die wackelige Basis der heimischen Wirtschaft und deuten auf einen weiteren Einsturz hin. Dagegen gilt es Widerstand zu organisieren und Alternativen jenseits des Kapitalismus aufzuzeigen, denn die kapitalistische Zukunft wird keine rosige sein

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