Betriebsversammlungen zum Metaller-KV

„Die Zeichen stehen auf Streik!“ – oder?
Moritz C. Erkl

Ewig grüßt das Murmeltier. Es ist wieder Herbst, und wieder stehen Kollektivvertragsverhandlungen (KV) an. Und wieder versuchen die ArbeitgeberInnen Verschlechterungen im Richtungsweisenden Metaller–KV durchzuboxen. Nach drei Verhandlungsrunden gingen die „Sozialpartner“ ohne Ergebnis auseinander.

Die Fakten: Die ArbeitgeberInnenseite bietet „auf Grund der schlechten Wirtschaftslage“ noch nicht einmal eine Anhebung des Mindestlohns und der Ist-Löhne. Des Weiteren ziehen sie für ihre Berechnungen die EU-Inflationsrate heran. Diese liegt deutlich unter der Österreichischen. Im 10-Jahresschnitt würde dass für die 120.000 MetallerInnen einen Lohnverlust von knapp 7.000 € bedeuten, zukünftige Kürzungen noch nicht berücksichtigt.

Aus diesem Grund haben die beiden verhandelnden Gewerkschaften GPA-djp und ProGe zu BetriebsrätInnenversammlungen (BV) gerufen. Das ist gut so. Doch anders als in den Medien angekündigt war auf diesen nur wenig von den angekündigten Streiks zu hören.

Die SLP war auf den BVs in Wien und Graz dabei. Die Stimmung der KollegInnen war merkbar frustriert, so als erwarte man bereits, dass die Gewerkschaftsführung wieder den Schwanz einziehen würde. Die KollegInnen kennen das Ganze schon und vermuten - wohl zu Recht - das es zu nichts weiter als Dampfablassaktionen seitens der Gewerkschaften kommen würde. Wir verkauften sehr gut Zeitungen und unsere Flugblätter, welche Vorschläge für die weitere Vorgehensweise enthielten, wurden sehr positive aufgenommen und diskutiert. Ein Kollege meinte, wir sollten doch "direkt nach vorne gehen", zum Rednerpult, anstatt der ewig gleichen Vorträge der Gewerkschaftsführung. https://www.slp.at/artikel/wer-nicht-h%C3%B6ren-will-muss-f%C3%BChlen-6079

Doch anstatt weitere Kampfmaßnahmen zu planen beschränkten sich die Redner darauf, sich über die Ungerechtigkeit der ArbeitgeberInnen zu mokieren. Warüber herrscht dabei Verwunderung? Nur bei jenen, die das Märchen, dass ArbeiterInnen und KapitalistInnen im selben Boot sitzen und "Sozialpartner" wären, glauben. Doch jetzt wäre es wichtig den Widerstand in die Betriebe zu tragen! Auf den aktuell stattfindenden Betriebsversammlungen sin offene Diskussionen nötig, nicht nur einseitige Vorträge. Es müssen die Forderungen und die Mittel zur Umsetzung diskutiert und beschlossen werden. Das bedeutet auch sich konkret über Streiks, verbunden mit Demonstrationen, konkret anzugehen. Auch eine Urabstimmung über das letztendliche Verhandlungsergebnis ist notwendig. Nur so können folgende Verschlechterungen zurückgeschlagen werden – notfalls auch ohne der bibbernden Gewerkschaftsführung. Was wir brauchen sind Gehaltsabschlüsse von denen wir leben können – kein ewig grüßendes Murmeltier!