EAT THE RICH!
komm' mit
zur anti-wef-demo!
am 1.7.2001 in salzburg
Nach Seattle, Prag, Melbourne, Nizza und Quebec gilt es den Protest gegen neoliberale Politik und die Diktatur der Banken und Großkonzerne auszuweiten.
Salzburg - Kapitalisten unter sich
Vom 30. Juni bis 3. Juli hält das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Salzburg seinen Europagipfel mit über 1100 Vertretern von Konzernen, Medien und Regierungen ab. Neben den Treffen von WTO (Welthandelsorganisation), IWF (Internationler Währungsfonds) und Weltbank ist das WEF ein informelles Zusammenkommen von Wirtschaftslobby und Politikmanagement.
Neben milliardenschweren Absprachen zwischen Großkonzernen erstellt das WEF "Ratings", die Länder nach deren Wettbewerbsfähigkeit einstufen. Länder mit höheren Sozialstandards werden weiter unten geführt. Die Folge: Löhne werden gekürzt, Privatisierungen durchgeführt und Unternehmenssteuern gesenkt, um den "Wirtschafsstandort zu sichern". Die Ratings werden auch für die Gewährung von neuen Krediten für "Entwicklungsländer" herangezogen.
Neben jährlichen Treffen in Davos finden auch regionale Gipfel des WEF statt, Salzburg ist einer davon. Diskutiert wird auch die EU-Osterweiterung, das zentrale Projekt des europäischen Kapitals der nächsten Jahre. Ziel ist, den Zugriff auf die Märkte der ehemaligen stalinistischen Staaten zu erweitern und die kapitalistische Ausbeutung voranzutreiben. Dies brachte bereits ein Absinken von Lebensstandard und Lebenserwartung und die Rückkehr von Massenelend.
Auch die blau-schwarze Regierung in Österreich orientiert sich an den WEF-Richtlinien, die eine Grundlage für den Sparterror von Grasser & Co. darstellen. Deswegen gilt es die Proteste gegen das WEF in Salzburg mit den Protesten gegen die Regierung zu verbinden.
- Gegen Sozialabbau und Rassismus
- Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne
- Internationaler Widerstand von ArbeitnehmerInnen & Arbeitslosen, Frauen & Männern, In- & AusländerInnen, Jugend & Alten
G8- Gipfel in Genua - Für den Profit gehen sie über Leichen
Vom 20. bis 22. Juli findet in Genua das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben reichsten Industriestaaten und Russlands statt. Beim G8-Treffen werden wirtschaftspolitische Leitlinien gezogen, die letztlich zu weiterem Sozialabbau führen. Die G8 bestimmen die Politik von IWF, Weltbank und WTO, die für die massive Verschuldung der "Entwicklungsländer" verantwortlich sind. Diese Länder müssen mehr für die Rückzahlung von Zinsen ausgeben als für Gesundheit und Bildung. Durch Strukturanpassungsprogramme, die für neue Kredite durchgeführt werden müssen, werden sie gezwungen Sozialleistungen zu streichen, Privatisierungen durchzuführen und ihre Waren billig zu exportieren. Das hat zur Folge, dass sich multinationale Konzerne ganze Industriezweige und Länder mit billigen Arbeitskräften aneignen können.
- Gegen Ausgliederungen und Privatisierungen
- Für die Einführung eines Mindestlohns (in Österreich ATS 13.000,- netto)
- Für eine 30-Stunden Woche bei vollem Lohn
- Für eine weltweit demokratisch geplante Wirtschaft, die sich an Bedürfnissen und nicht an Profiten orientiert
Von der antikapitalistischen zur sozialistischen Bewegung!
Zur Beendigung der Herrschaft von Banken & Konzerne muss die Anti-Globalisierungsbewegung weiter gehen: vom Anprangern der Ungerechtigkeit zum Aufzeigen von Alternativen. Die Globalisierung des Widerstands zeigt, dass internationale Zusammenarbeit funktionieren kann. In einer sozialistischen Gesellschaft würde sie sich an den menschlichen Bedürfnissen, nicht an Profiten orientieren. Eine solche Gesellschaft können wir nur gemeinsam erkämpfen und gemeinsam verwalten.
Zur Zeit besteht die Bewegung aus Menschen, die etwas gegen die Herrschaft der Konzerne tun wollen. Viele appelieren an die Herrschenden und meinen, dass der Kapitalismus reformierbar sei. Viele sind überzeugt, dass man durch die Kontrolle der Finanzmärkte die Diktatur der Banken und Konzerne stoppen könnte. Gruppen wie ATTAC fordern die Einführung der Tobin-Steuer (Besteuerung von Finanztransaktionen). Eine solche Steuer könnte einen Fortschritt bedeuten, würde längerfristig aber keine Verbesserungen bringen, da sie innerhalb des Kapitalismus operiert. Banken und Großkonzerne würden rasch Wege zur Umgehung dieser Steuer finden.
"fight capitalism - for global socialism"
Die Sozialistische LinksPartei ist Mitglied im 'Komitee für eine ArbeiterInnen-Internationale' (KAI/CWI/CIO). Das CWI hat Sektionen und Gruppen in über 30 Ländern auf allen Kontinenten. Es war bisher an allen Anti-Globalisierungsprotesten beteiligt.
Wir werden auch am 14. Dezember beim EU-Gipfel in Brüssel gemeinsam demonstrieren, wo die Heuchelei der Herrschenden deutlich wird. Dort wird die "Festung Europa" Thema sein: einerseits verschwinden nationale Barrieren für Finanztransaktionen, andererseits werden immer größere Mauern um die EU gebaut. Es ist schon fast unmöglich, in der EU Asyl zu bekommen.
Unsere Mitgliedschaft in einer Internationale drückt die Wichtigkeit einer Organisierung der ArbeiterInnenbewegung quer über den Globus aus. Der Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung ist international und die Entwicklung in der ehemaligen Sowjetunion zeigte, dass Sozialismus in einem Land nicht verwirklichbar ist.
Gegen neoliberale Politik, gegen Kapitalismus, der Ausbeutung und Unterdrückung bedeutet, ist es nötig, sich international zu organisieren und gemeinsam für eine sozialistische Zukunft zu kämpfen.
Jetzt aktiv werden!
Fahr mit nach Salzburg! (Anmeldung!)
Fahr mit nach Genua!
Informationsveranstaltungen zu Salzburg und Genua:
11.6. Veranstaltung der SAP-1, 19.30, Flughafensozialdienst, 6., Eggerthgasse/Dürergasse
13.6. Anti-WEF-Straßenaktion, 15.00-17.00, 5., Siebenbrunnenplatz; ab 17.00 Demo Treffpunkt Westbahnhof/Europaplatz
14.6.Donnerstagsdemo unter dem Motto "Smash the WEF", 19.00, Ballhausplatz
15.6.SAP- Reigen 19h Club International, 16, Payergasse 14
25.6. Salzburg-Vorbereitungstreffen - 19h Amerlinghaus, 7, Stiftgasse 8
Was ist das WEF? Artikel aus dem ostwind
Zum Thema Gewalt: Presseinformation der Sozialistischen LinksPartei: Salzburg - Verkehrte Welt