Doch keine kämpferische, linke ÖHDer KSV ist kämpferisch in den ÖH- Wahlkampf gegangen: Nur unter der Bedingung eines Boykotts der Studiengebühren würde er eine linke Koalition unterstützen. Nach der schweren Niederlage der Aktions-Gemeinschaft (ÖVP), lag es an der linken Koalition von VSStÖ, GRAS und KSV Kampfmaßnahmen in Richtung Boykott der Studiengebühren zu starten. Am Beginn stand der geplanten Studiengebührenboykott. Das von der ÖH- Exekutive ausgearbeitete Modell des Boykotts sieht einen "Treuhandkonto-Boykott" vor. StudentInnen zahlen die Studiengebühren auf ein Treuhandkonto ein, sobald eine bestimmte Zahl der Studierenden dies getan hat "gilt" der Boykott. Wird die angestrebte Zahl von 30.000 StudentInnen nicht erreicht, werden die Gebühren mit den Studentinnendaten an die Regierung weitergeleitet und alle StudentInnen sind normal inskribiert. Dieses von der ÖH- Exekutive vorgestellte Modell sollte einen rechtlich abgesicherten Kampf möglich machen. Es ist aber illusorisch einen Kampf gegen eine bürgerliche Regierung rechtlich abzusichern, wenn man bedenkt das diese Regierung alles daransetzt, die Ordnung im Staat aufrechtzuerhalten. Wir sollten lieber gegen den Bildungsabbau kämpfen, egal ob rechtlich abgesichert oder nicht. Immerhin ist dieser Kampf schwerer zu gewinnen, wenn wir noch länger warten. Auf jeden Fall waren die Erwartungen vieler StudentInnen bezüglich diesen Boykotts hoch, doch bald kam die, von uns erwartete, Nachricht, dass der Boykott gescheitert war. Nach vergeblichen Versuchen bei verschiedenen Banken und Notaren ein Treuhandkonto für den geplanten Boykott einzurichten, wurde derselbige abgesagt. Hier zeigt sich für mich in erster Linie ein Versagen der ÖH. Die Studierenden und die Öffentlichkeit hätten schon viel früher von den Problemen mit dem Konto erfahren müssen, um diesen Prozeß zu Gunsten des Treuhandkontos zu beeinflussen. Die Ankündigung einer Aktionswoche ab dem 8.10 und die damit verbundene Großdemo am 11.10 kann man nun nur mehr als "Dampfablassaktion" für die Studierenden sehen. Die Erwartungen von VSStÖ und GRAS belaufen sich auf 10.000e DemonstrantInnen. Wie diese Zahl jedoch mit der momentan laufenden Mobilisierung erreicht werden soll, ist mir eher ein Rätsel, es zeigt jedoch wieder die Unfähigkeit der ÖH diesen Kampf gut zu organisieren. Große Veränderungen kann man nach dieser Demo jedoch nicht erwarten. Die Regierung hat solche Demos in der Vergangenheit immer wieder erfolgreich ignoriert. Es ist schön wenn sich die ÖH in ihren Aussendungen kämpferisch gibt, es ist dann aber auch notwendig die gegeben Versprechen einzulösen und dafür zu kämpfen. Das kämpferische Potential in diesem Bereich muss mit passenden Aktionen unterstützt werden, z.B. mit HöhrerInnenversammlungen, um den Druck auf die ÖH zu erhöhen und um die geplanten Aktionen einzufordern. Der "organisierte" Boykott war ein Versprechen dieser linken Koalition. Nachdem sie es nicht geschafft haben diesen erfolgreich durchzusetzen, müssen wir diejenigen sein, die den weiteren Kampf zusammen mit Studentinnen und Studenten planen und umsetzten. Mit den Studiengebühren wird uns das Studium schwer, für manche auch unmöglich gemacht. Außerdem rechnet die Regierung jetzt mit diesem Geld in den nächsten Budgets, was den Studierenden mit dem möglichen Boykott ein neues Druckmittel geben. Also setzen wir es im gemeinsamen Bildungskampf ein ! Juni 2001 |